Dank für Unterstützung
Nationalfeiertag in Paris: Anschober als Ehrengast
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ist einer der Ehrengäste des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei den heurigen Nationalfeiertagsfeiern in Paris. Anschober nimmt am Dienstag an den Feierlichkeiten teil, die heuer aufgrund der Corona-Krise in reduzierter Form und unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden werden.
Die Einladung erfolgte als Dank für die Behandlung dreier französischer Coronavirus-Patienten in Österreich, verlautete aus dem Gesundheitsministerium. Die Feierlichkeiten werden aufgrund der Corona-Gefahr diesmal nicht in Form der traditionellen Militärparade auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Elysees stattfinden. Stattdessen soll bei dem Festakt auf der Place de la Concorde die Ehrung der „Kämpfer gegen das Coronavirus“ - insbesondere der Soldaten und des Gesundheitspersonals - im Mittelpunkt stehen. Dabei sein dürfen nur geladene Gäste. Die traditionelle Flugschau mit Militärflugzeugen und Hubschraubern soll allerdings auch heuer stattfinden.
Arbeitsessen mit Amtskollegen
Nach den Feierlichkeiten ist ein Arbeitsessen Anschobers mit seinem französischen Amtskollegen Olivier Veran sowie den ebenfalls zu den Feierlichkeiten geladenen Fachministern aus der Schweiz, Deutschland und Luxemburg, Alain Berset, Jens Spahn und Paulette Lenert, vorgesehen. Anschober will außerdem die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo zu einem Erfahrungsaustausch treffen, dieser Termin konnte allerdings vorerst nicht bestätigt werden.
Austausch über Corona-Situation
Bei dem Treffen des Ministers mit seinen Amtskollegen soll laut Angaben aus dem Gesundheitsministerium ein Austausch über die Corona-Situation in Europa, insbesondere bezüglich der zielgerichteten Vorbereitung auf den Herbst, stattfinden. Weiters soll unter anderem die Abhängigkeit Europas von Medikamenten und Schutzausrüstung aus Asien thematisiert werden. Auch die Koordination bei der Beschaffung und Verteilung eines künftigen Coronavirus-Impfstoffes soll dabei zur Sprache kommen.
Unterschiedliche Ansichten vertraten die österreichische und die französische Regierung bisher allerdings bezüglich der geplanten EU-Coronahilfen. Während Österreich als Angehöriger der „Sparsamen Vier“ (gemeinsam mit Schweden, den Niederlanden und Dänemark) eine ausschließliche Finanzierung des Wiederaufbaus über Kredite forderte, setzte sich Frankreich entsprechend dem von der EU-Kommission vorgelegten Plan für einen überwiegenden Anteil von nicht rückzahlbaren Zuschüssen ein. Zuletzt hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) allerdings Kompromissbereitschaft angekündigt, falls es „eine Balance von Krediten und Zuschüssen gibt und die Zuschüsse nicht ins Unermessliche steigen“. Die 27 EU-Staats- und -Regierungschefs wollen bei einem Gipfel in Brüssel Ende der kommenden Woche versuchen, eine Einigung über die EU-Finanzen bis 2027 und den Aufbaufonds zu finden.
Wahlschlappe für Präsidentenpartei
Frankreichs Präsident Macron hatte im Gefolge der Corona-Krise, die Frankreich schwer getroffen hatte, eine deutliche Wahlschlappe seiner liberalen Präsidentenpartei LREM bei den Kommunalstichwahlen am 28. Juni eingefahren. Daraufhin wurden mehrere Minister der Regierung ausgewechselt, unter ihnen auch Premier Edouard Philippe, dem der wenig bekannte Jean Castex nachfolgte. Die französischen Grünen (EELV) hatten bei der Wahl hingegen zahlreiche Erfolge eingefahren und stellen nun auch mit Michele Rubirola die Bürgermeisterin der zweitgrößten Stadt des Landes, Marseille. Macron selbst sprach von einer „grünen Welle“ und machte die frühere Grün-Politikerin Barbara Pompili zur Umweltministerin.
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