Renoviertes Büro

Nahost-Gespräche auf Obamas neuer “Geheimwaffe”

Am Donnerstag haben die mit Hochspannung erwarteten Nahost-Direktgespräche in Wahington begonnen. Rechtzeitig vor den Verhandlungen, bei denen der US-Präsident zwischen den Konfliktparteien vermittelt, hat Barack Obama das "Oval Office" im Weißen Haus nach seinem Geschmack renovieren lassen. US-Medien bemerken dabei besonders die neuen Sofas im Büro des Präsidenten. Die Möbelstücke seien derart weich und bequem - eine Einladung an darauf Sitzende, sich vom Präsidenten "einlullen" zu lassen und Kompromissen zuzustimmen.

Während Obama mit seiner Familie auf Martha's Vineyard urlaubte, gaben sich im "Oval Office" die Handwerker die Klinke in die Hand. George W. Bushs brokatbezogene Sofas mussten hellbraunen Designer-Fernsehcouchs aus einer New Yorker Möbelwerkstatt weichen. Neben unaufdringlichen grünen Stehlampen - die Farbe beruhigt ja angeblich - ließ Obama auch eine neue, dezent gestreifte Tapete anbringen. Die gemütlichen Stoffsessel neben dem Kamin hat der US-Präsident mit Leder überziehen lassen. 

Typisch für "No-Drama Obama"
Das neu eingerichtete "Oval Office" sei typisch "No-Drama Obama", stellen von der Nachrichtenagentur AP befragte Einrichtungsfachleute fest. Die vielen Karamelltöne würden dem Büro, in dem wohl außer dem Präsidenten selbst niemand wirklich entspannt sein könne, einen sehr wohnlichen Touch verleihen. "Die Sofas sind definitiv Diplomatie-tauglich", meinte etwa Michael Boodro, Chefredakteur des Einrichtungsmagazins "Elle Decor". 

Bezahlt hat Obama die traditionelle Renovierung, die jeder Präsident vornimmt, übrigens nicht aus Staatsgeldern, sondern aus einem politischen Spendenfonds des Weißen Hauses. Die Kosten entsprechen denen der Umbauten von Clinton und Bush, hieß es.

Nahostgespräche im Schatten von Hamas-Anschlag
Dass sich Obamas Nahost-Verhandlungspartner im Oval Office tatsächlich einlullen lassen, ist bis dato eher zu bezweifeln. Die ersten direkten Gespräche seit Monaten finden im Schatten eines Anschlags der Hamas im Westjordanland statt. Neben dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas werden außerdem der jordanische König Abdullah II. und der ägyptische Präsidenten Hosni Mubarak an den Gesprächen teilnehmen. Seit Dienstag führen Obama und Außenministerin Hillary Clinton Vorgespräche mit den Beteiligten.

Der Anschlag, zu dem sich die radikale Hamas bekannte, wurde am Mittwoch von allen Seiten scharf verurteilt. "Es darf den Feinden des Friedens nicht erlaubt werden, die geplanten Verhandlungen zu beeinflussen", sagte auch der für den Nahost-Friedensprozess zuständige UNO-Sonderkoordinator, Robert Serry, in Jerusalem. Vielmehr müssten beide Seiten "mit Entschlossenheit und Mut und im Interesse beider Völker auf eine endgültige Einigung hinarbeiten". 

Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad verurteilte den Anschlag ebenfalls auf das Schärfste. Diese Aktion stehe im Widerspruch zu den Interessen der Palästinenser und unterminiere alle Bemühungen um internationale Unterstützung. Zugleich versprach Fayyad, dass er alles versuchen werde, um weitere Zwischenfälle zu verhindern.

"Sie wissen, dass dies ein seltener Moment ist"
Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, äußerte sich indes optimistisch über die geplanten Verhandlungen. Abbas und Netanyahu seien sich bewusst über die Gelegenheit, jetzt umfänglichen Frieden in der Region schaffen zu können. "Sie wissen, dass dies ein seltener Moment ist, in dem eine Möglichkeit besteht, eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen", sagte er. 

Der von Obama ernannte Gesandte hatte seit Mai in indirekten Gesprächen zwischen Palästinensern und Israelis vermittelt und die Wiederaufnahme direkter Verhandlungen angebahnt. Dabei habe er den Eindruck gewonnen, dass sowohl Netanyahu als auch Abbas willens seien, die Gespräche zum Erfolg zu führen, sagte Mitchell. "Die Alternativen (zum Frieden, Anm.) für sie und die Mitglieder ihrer Gesellschaften würden in der Zukunft viel größere Probleme aufwerfen." Ein Scheitern der Gespräche könnte jahrelange schwere Konflikte nach sich ziehen.

Israel geht es um Sicherheit, Palästinensern um Siedlungen
Bei den neuen Friedensverhandlungen geht es um die schwierigen Kernfragen des Nahost-Konflikts, etwa den künftigen Grenzverlauf, den Status Jerusalems sowie das Problem der 4,8 Millionen palästinensischen Flüchtlinge. Auf beiden Seiten herrscht Skepsis hinsichtlich der Erfolgschancen der Gespräche, die nach dem Willen Obamas binnen eines Jahres abgeschlossen werden sollen.

Während für Israel Sicherheitsinteressen im Mittelpunkt stehen, haben die Palästinenser gedroht, die Gespräche umgehend wieder abzubrechen, sollte der Siedlungsbau im Westjordanland nach dem 26. September wieder aufgenommen werden. An dem Tag endet ein auf zehn Monate befristeter israelischer Baustopp in dem Palästinensergebiet. Bisher hat Israel aber keine Bereitschaft bekundet, das Moratorium über das Datum hinaus fortzusetzen.

"Frieden nicht bei einem einzigen Treffen"
"Wir erwarten nicht, dass der Frieden bei einem einzigen Treffen erreicht wird", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley. Die US-Regierung unter Präsident Barack Obama wolle allerdings den Beginn eines "lebhaften Prozesses", an dem sich die politischen Führungen der Parteien "bedeutsam" beteiligten. Er unterstrich das Ziel, binnen eines Jahres eine Übereinkunft zu erreichen. Die letzten direkten Verhandlungen waren Ende 2008 vor dem Gaza-Krieg abgebrochen worden.