13.06.2020 06:01 |

Regeln in Ausbildung

Polizei stellt klar: Bei Festnahmen ist Hals tabu!

Die erschreckenden Bilder gingen um die Welt und lösten auch in Österreich Proteste gegen Polizeigewalt aus: Bei den Demos im Gedenken an den Afroamerikaner George Floyd geriet – wie berichtet – auch die heimische Polizei ins Visier der Demonstranten. Doch nun geht die Exekutive in die Offensive.

Ein Polizist kniet minutenlang auf dem Hals eines Verdächtigen, bis dieser stirbt - in Österreich ist diese Form der Fixierung undenkbar, weil gar nicht zulässig. „Der Hals ist generell tabu“, so Generalmajor Thomas Schlesinger, der die Grundausbildung für angehende Polizisten leitet.

„Wir wollen Feedback“
Trotzdem kommt es immer wieder zu Misshandlungsvorwürfen gegenüber der Exekutive, im Vorjahr waren es 317 - ein Polizist wurde verurteilt. In diesem Zusammenhang wollen die Behörden in Zukunft offener und transparenter auftreten, wie der stellvertretende Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Reinhard Schnakl, erklärt: „Wir wollen Feedback, wenn wir einschreiten, und arbeiten stets daran, besser zu werden.“

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Menschenrecht hat für die österreichische Polizei höchsten Stellenwert. Wir arbeiten dennoch stetig daran, besser zu werden.

Reinhard Schnakl, Stellvertretender Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit

Unabhängige Stelle soll prüfen
In Zukunft soll eine unabhängige Stelle Beschwerden gegenüber der Polizei prüfen - bislang liefen diese Untersuchungen intern ab. Auch NGOs sind bei dem Projekt nun mit an Bord.

Gleichzeitig geriet die heimische Polizei insbesondere seit Anfang Juni immer wieder ins Visier von Demo-Rowdys: Unbekannte zerstörten wiederholt Polizeidienstwagen, Inspektionen, Radarkästen und Mistkübel in Wien. Auch Brandbeschleuniger war schon im Spiel. Die Botschaft ist seit dem Auftauchen eines Manifests klar.

Oliver Papacek, Kronen Zeitung

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