Sommergespräch

LT-Präsident van Staa: “Ich will alle gleich behandeln!”

(Bild: Christof Birbaumer)

Landtags-Präsident Herwig van Staa plaudert beim "Krone"-Sommergespräch im "Goldenen Adler" über seine Tätigkeiten in Europa, die Abschaffung von Doppelgleisigkeiten und sein Bemühen, alle Parteien gleich zu behandeln.

Ist die Sommerzeit für Sie Urlaubszeit? "Urlaub? Meine Frau und ich sind keine großen Urlauber. Ich bin so viel unterwegs, dass ich mich darauf freue, auch einmal zu Hause sein zu können", sagt Landtagspräsident Herwig van Staa. Wenn er einmal ein paar Tage frei hat, dann nutzt er die Zeit zu Hause in Barwies. Zum Lesen und Wandern - und das war auch heuer wieder der Fall.

Eine Größe in Europa
Wie geht es Ihnen, Herr Landtagspräsident? Er lacht: "Mir geht es gut. Ich bin voll ausgelastet, mir ist eigentlich nie langweilig." In seiner Funktion als Landtagspräsident übernimmt er immer wieder Vertretungen für Landeshauptmann Günther Platter. "Aber nur, wenn mich der Herr Landeshauptmann darum ersucht. Ich weiß nämlich, wie zeitaufwändig und kompliziert die Arbeit des Landeshauptmannes ist. Ich war zu meiner Zeit auch immer froh, wenn ich jemanden gefunden habe, der mir die eine oder andere Arbeit abgenommen hat", erklärt der mittlerweile 68-Jährige.

In seiner Rolle als "Tiroler Außenminister" fühlt sich Herwig van Staa nach wie vor sehr wohl. Kein Wunder, ist er doch nach wie vor eine Größe in der EU - davon kann man sich bei jedem Brüssel-Besuch aufs Neue überzeugen. Er ist nach wie vor Vize-Präsident des ADR (Ausschuss der Regionen) und österreichischer Delegationsleiter der ADR-Fraktion. Zudem ist er einer von sechs Österreichern im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates. "Hilde Zach ist dort noch bis Herbst Vizepräsidentin. Ich würde mir wünschen, wenn ihr Christine Oppitz-Plörer nachfolgen würde. Sie wäre dafür bestens geeignet", so van Staa.

Europa der Regionen
Ins Zeug legen wird sich van Staa in den kommenden Monaten auch für die Gründung einer so genannten "Makro-Region Alpen". So etwas gibt es schon im Schwarzmeer, an der Ostsee, im Donau-Raum oder im Baltikum. "Wenn uns das gelingt, dann könnten wir in Zukunft noch stärker in Europa auftreten. Außerdem würde das eine enorme Aufwertung für die Alpenkonvention, deren Sitz ja in Innsbruck ist, bedeuten", so van Staa, der ja als großer Kämpfer für das „Europa der Regionen“ gilt.

Noch bis Jahresende ist van Staa auch Vorsitzender der Landtags-Präsidenten in Österreich. Im September findet eine Tagung der LT-Direktoren in Innsbruck statt, im Oktober eine gemeinsame Sitzung der LT-Präsidenten in Südtirol.

Schulen in Länderhand
Dabei wird auch die Verwaltungsreform ein Thema sein. "Das Schulwesen muss unbedingt reformiert werden. Um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden, soll das Schulwesen Ländersache werden. Sprich Gebäude, Lehrmittel und Lehrer sollen künftig gänzlich in der Hand der Länder sein. Und vom Bund solle es pro Kind eine bestimmte finanzielle Zuwendung geben. Das wäre nicht nur gerecht, sondern das System würde dadurch auch billiger und flexibler werden", ist van Staa überzeugt. Das Schulrecht soll weiter der Bund vorgeben, damit es einheitlich bleibt.

Landtag live im Internet
Unter van Staa hat es auch einige kleine Reformen des Landtages gegeben. So wird nun jede Sitzung live im Internet übertragen. Auch bei den Anfragebeantwortungen soll es künftig Erleichterungen geben. "Ist ein Regierungsmitglied für eine Frage nicht zuständig, wird es das nicht erst nach ein paar Wochen zurückschreiben, sondern gleich an den zuständigen Kollegen weiterleiten."

Stichwort Landesrechnungshof - läuft wieder alles rund? "Natürlich. Nach den kurzzeitigen Problemen wegen der Neubestellung des Rechnungshof-Direktors arbeitet der Rechnungshof wie bisher sehr gut." Der ehemalige Direktor Klaus Mayramhof ist nun übrigens in der Landtagsdirektion tätig und macht von dort aus begleitende Kontrollen von Großprojekten - wie zum Beispiel der Regionalbahn.

"Ich behandle alle Abgeordneten gleich"
Abschließend noch ein Wort zur Opposition im Tiroler Landtag, die personell so stark wie noch nie ist? "Ich bin bemüht darum, dass ich der Opposition nicht nur äußerst korrekt, sondern auch sehr entgegenkommend gegenübertrete. Alle Abgeordneten sollen und werden daher das Gefühl haben, dass sie von mir gleichberechtigt behandelt werden. Und das werde ich natürlich in Zukunft auch beibehalten", so van Staa.

von Markus Gassler, Tiroler Krone