Konfrontationskurs

Iran plant trotz UN-Sanktionen Bau von dritter Atomanlage

(Bild: dpa/A3818 Klaus-Dietmar Gabbert)

Der Iran will internationalen Sanktionen zum Trotz eine neue Anlage zur Urananreicherung bauen. Mit dem Bau soll bis März kommenden Jahres begonnen werden, sagte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, am Montag im Staatsfernsehen. Demnach plant Teheran insgesamt zehn neue Atomanlagen. Wo sie stehen sollen, teilte Salehi nicht mit.

Bisher hat der Iran eine Anreicherungsanlage in Natanz in Betrieb. Eine zweite Anlage wird derzeit innerhalb eines Berges in Fordo nahe der heiligen Stadt Ghom gebaut. Der Iran benötigt nach eigenen Angaben insgesamt 20 Anlagen zur Urananreicherung, um die Stromversorgung im Land für die nächsten 15 Jahre zu sichern.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad unterzeichnete am Montag ein neues Gesetz, das es der iranischen Regierung verbietet, mit der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEO in Bereichen zusammenzuarbeiten, die über den Rahmen des Atomsperrvertrags hinausgehen. Das Gesetz zur "Absicherung der friedlichen nuklearen Errungenschaften der Islamischen Republik" sei bereits vom Parlament und vom Wächterrat gebilligt worden, berichtete der staatliche Sender Press TV. Es verpflichte die Regierung außerdem, in einem Maße in die iranische Atomtechnologie zu investieren, dass die Nation ihre "volle nukleare Unabhängigkeit" erreicht.

20-prozentige Urananreicherung gesetzlich festgelegt
Laut dem Gesetz soll auch die Urananreicherung auf 20 Prozent mit Nachdruck fortgesetzt und der medizinische Forschungsreaktor in Teheran mit Brennstoff beliefert werden. Darüber hinaus wird die Regierung angehalten, mit Gegenmaßnahmen auf Inspektionen iranischer Schiffe zu reagieren, die im Rahmen der von der UNO beschlossenen Sanktionen kontrolliert werden.

Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran weist dies zurück. In dem seit Jahren schwelenden Streit hatte der UN-Sicherheitsrat am 9. Juni die bestehenden Sanktionen gegen Teheran verschärft. Die USA und die EU beschlossen zusätzliche Sanktionen.

Erstes AKW nimmt demnächst Betrieb auf
Am Freitag wurde bekannt, dass das erste Atomkraftwerk im Iran noch in diesem Monat seinen Betrieb aufnehmen wird. Das von Russland gebaute Atomkraftwerk in Bushehr werde am 21. August mit Brennstoff versorgt, sagte der Sprecher der russischen Atombehörde Rosatom. Ab diesem Zeitpunkt könne die Anlage in Bushehr als nukleare Einrichtung angesehen werden. Die offizielle Inbetriebnahme der umstrittenen Anlage soll von einem Festakt begleitet werden.

Der Reaktor im Südiran gehört zu den Streitpunkten des Landes mit der internationalen Gemeinschaft. Die Regierung in Teheran bestreitet die Vorwürfe. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte noch im Frühjahr gefordert, das Projekt in Bushehr solle nicht fortgesetzt werden, solange Teheran Garantien dafür schuldig bleibe, dass es unter dem Vorwand der Stromgewinnung nicht heimlich nach Atomwaffen strebe.