Sanktionen angedroht

USA pochen auf Abschiebungen während Pandemie

In den USA haben sich bereits 500.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert: Trotz rasant steigender Todeszahlen will Präsident Donald Trump weiterhin nicht darauf verzichten, illegale Migranten inmitten der Pandemie abzuschieben. Ländern, die ihre Staatsbürger derzeit nicht zurücknehmen wollen, droht er mit Sanktionen.

In einer am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlichten Anordnung wies Trump das Heimatschutzministerium an, das Außenministerium darüber zu informieren, falls Länder die Abschiebung ihrer Staatsangehörigen blockieren.

Regelung gilt bis Ende des Jahres
Das Außenministerium soll seinerseits innerhalb von sieben Tagen nach einer solchen Benachrichtigung einen Plan für die Verhängung von Visa-Sanktionen ausarbeiten. Staaten, die die Rücknahme von Staatsangehörigen während der Pandemie verweigern oder unnötig verzögerten, verursachten „inakzeptable Gesundheitsrisiken für die Amerikaner“, hieß es. Die Anordnung soll zunächst bis Ende des Jahres gelten und beschränkt sich nicht auf bestimmte Länder.

Trump verlässt sich auf „Messwerte“ in seinem Kopf
In den USA sind bereits rund eine halbe Million Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, 18.000 Erkrankte starben an den Folgen. Erst kürzlich sorgte Trump mit Aussagen darüber, was er im Kampf gegen SARS-CoV-2 plane, für Kopfschütteln. Flächendeckende Test lehne er ab, da man  das Pandemie-Ende ohnehi bemerke, „wenn die Leute nicht mehr in die Spitäler gehen“. Auf die Frage, auf welche Daten er sich berufe, um Entscheidungen zu treffen, zeigte er auf seinen Kopf und meinte: „Das sind meine Messwerte.“