19.03.2020 00:21 |

Notstand in Portugal

Baltikum holt an Grenze gestrandete Bürger heim

Die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland haben damit begonnen, Staatsbürger zurückzuholen, die inmitten der Corona-Krise an der deutsch-polnischen Grenze feststecken. Ein erstes in Deutschland gestartetes Schiff traf am Mittwoch im Hafen von Klaipeda ein. Portugal rief unterdessen einen „womöglich mehrere Monate dauernden“ Ausnahmezustand aus: Staatschef Marcelo Rebelo de Sousa sagte, die Maßnahme, die seit Mitternacht in Kraft ist, diene der „Verstärkung des Kampfes und der Prävention dieser Pandemie“.

Als Maßnahme zur Eindämmung des Coronavirus hatte Polen seine Grenzen für Ausländer am Wochenende geschlossen. Mehrere Litauer seien bereits mit einem Zug von der deutsch-polnischen Grenze in die zentrallitauische Stadt Kaunas gebracht worden, sagte die Sprecherin des litauischen Verkehrsministeriums, Aldona Griniene, der Nachrichtenagentur AFP. Die Regierung in Vilnius habe zudem ein Armeeflugzeug nach Deutschland geschickt, um Dutzende Litauer zurückzuholen, die an der polnischen Grenze abgewiesen worden seien. In den kommenden Tagen sollten im Rahmen der Rückholaktion auch weitere Schiffe auf den Weg nach Deutschland geschickt werden. Auch die Regierungen Lettlands und Estlands entsandten Schiffe nach Deutschland, um ihre festsitzenden Staatsbürger zurückzuholen.

Kritik an Polen wegen fehlender „humanitärer Korridore“
In einer gemeinsamen Erklärung kritisierten die baltischen Staaten die polnische Regierung dafür, keinen „humanitären Korridor“ für Menschen geschaffen zu haben, die in der Corona-Krise aus Westeuropa in ihre Heimatländer zurückkehren wollten. Warschau hatte in den vergangenen Tagen zwar von der Polizei eskortierte Fahrzeugkonvois und Busse die Grenze passieren lassen, Privatpersonen, die in ihren eigenen Autos unterwegs waren, aber an der Einreise gehindert. Der Streit um die Grenze sei inzwischen gelöst und die gestrandeten Balten könnten das deutsch-polnische Grenzgebiet verlassen, sagte Litauens Außenminister Linas Linkevicius. „Ich habe meine polnischen Kollegen gebeten sicherzustellen, dass es keine Wiederholung dieser Situation geben wird“, fügte er hinzu.

In Polen gibt es 287 nachgewiesene Coronavirus-Infektionsfälle. Die Grenzschließungen wegen der Corona-Krise betreffen nicht den Warenverkehr. An der Grenze zwischen Litauen und Polen gab es am Mittwochabend wegen der Grenzkontrollen jedoch einen Lkw-Stau mit einer Länge von 37 Kilometern.

Portugals Präsident verkündet Notstand in TV-Ansprache
Portugal rief wegen der Coronavirus-Pandemie für zunächst zwei Wochen den nationalen Notstand aus. Staatschef Marcelo Rebelo de Sousa sagte am Mittwochabend bei einer Fernsehansprache, die Maßnahme diene der „Verstärkung des Kampfes und der Prävention dieser Pandemie“. Der Notstand schade nicht der Demokratie, sondern diene dem Wohl der Menschen. Möglicherweise werde der Notstand, der alle zwei Wochen erneuert werden muss, mehrere Monate dauern, sagte der Präsident.

Der Notstand, dem das Parlament am Abend zustimmte und das seit Mitternacht in Kraft ist, erlaubt es der Regierung, einige Verfassungsrechte wie die Bewegungsfreiheit und das Demonstrationsrecht auszusetzen. Es ist das erste Mal seit dem Ende der Diktatur in den 1970er-Jahren, dass in dem Land mit rund zehn Millionen Einwohnern der Notstand ausgerufen wird.

In Portugal wurden bislang 642 Infektionsfälle mit dem neuartigen Coronavirus und zwei Todesfälle gemeldet. Die portugiesische Regierung geht jedoch davon aus, dass die Zahl der Infektionen bis „mindestens“ Ende April weiter ansteigen wird. Am Mittwochabend wurde die besonders betroffene 55.000-Einwohnerstadt Ovar unter Quarantäne gestellt.

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