06.03.2020 06:00 |

Budget dürfte sinken

Heer 2021: Weniger Geld, aber mehr Taugliche

An der prekären finanziellen Lage des Bundesheeres dürfte sich so schnell nichts ändern: Heuer bekommt dieses zwar mehr Geld, aber schon ab dem nächsten Jahr geht es laut Budgetzahlen wieder bergab. Erhöhen will die türkis-grüne Regierung hingegen die Anzahl tauglicher Männer fürs Heer - ein Antrag zur Einführung der „Teiltauglichkeit“ wird kommende Woche beschlossen.

So richtig damit gerechnet hat wahrlich niemand, nun bestätigen vorliegende Budgetzahlen die Befürchtung vieler: Auch unter der türkis-grünen Regierung dürfte sich an der finanziellen Misere des Bundesheeres nicht viel ändern. Zwar bekommt dieses heuer - das wurde teils noch unter Türkis-Blau vereinbart - um 123 Millionen Euro mehr, ab dem nächstem Jahr geht es aber wieder bergab. Insgesamt sind für heuer 2,55 Milliarden Euro budgetiert. 2021 sinken die Mittel auf 2,47 Milliarden, für 2022 sind 2,48 Milliarden und für 2023 nur noch 2,45 Milliarden Euro vorgesehen.

Kritik von allen Oppositionsparteien
Damit bleibt die finanzielle Ausstattung des Militärs weit unter den Empfehlungen von Ex-Verteidigungsminister Thomas Starlinger (Bild unten), der mehrfach auf eine akut notwendige Erhöhung auf 3,1 Milliarden Euro und eine schrittweise Anhebung auf ein Prozent der Wirtschaftsleistung gepocht hatte. Entsprechend verheerend fielen auch die Reaktionen aller Oppositionsparteien aus.

Türkis-Grün beschließt Vorhaben im Ministerrat
Erhöhen will die Regierung hingegen die seit Jahren rückläufige Anzahl tauglicher Männer fürs Heer - und zwar durch die Einführung der „Teiltauglichkeit“. Im Jänner hat Türkis-Grün das Vorhaben in den Regierungspakt geschrieben, kommende Woche will sie es im Ministerrat beschließen, wie die „Krone“ erfuhr.

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Mit der Einführung der Teiltauglichkeit sollen mehr junge Männer die Gelegenheit erhalten, ihren Dienst an der Gesellschaft zu leisten.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP)

In Zukunft soll es zwei Tauglichkeitsstufen - volltauglich und teiltauglich - geben. Statt völlig vom Wehr- oder Zivildienst befreit zu werden, sollen bisher „Untaugliche“ etwa in der Küche arbeiten. Untauglich soll nur noch sein, wer geistig oder körperlich behindert ist.

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Wir rechnen mit mehreren Hundert zusätzlichen Zivildienern pro Jahr, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten für leichtere Tätigkeiten eingesetzt werden können.

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP)

Eine Arbeitsgruppe erarbeitet aktuell die Kriterien dafür. Die Stellungs- soll zu einer Gesundheitsstraße werden. Ein Teil der Stellung werden künftig also auch Vorsorgeuntersuchungen sein.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung

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