Antrittsbesuch

Edtstadler sucht mit Söder Lösung für Stauprobleme

Markus Söder trug sich im Chiemseehof ins Gästebuch des Landes Salzburg ein.(Bild: Markus Tschepp)

Die neue Salzburger Landeshauptfrau Karoline Edtstadler empfing den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zum Antrittsbesuch im Chiemseehof. Die beiden Länder-Chefs besprachen Verkehr, Wirtschaft und Energie und wollen sich schon bald wieder treffen.

Viele Komplimente hatte Markus Söder bei seinem Arbeitsbesuch in Salzburg im Gepäck. „Für uns ist Salzburg ein Sehnsuchtsort“, sagte Söder über sich und seine Landsleute. „Wir sind ziemlich beste Freunde“, beschrieb der bayerische Ministerpräsident das Verhältnis der beiden Nachbarn. Nicht nur das: „Es gibt einige Bayern, die gerne hier leben, und manche, die wegen der Steuer hier leben“, sagte Söder mit einem Augenzwinkern.

Deshalb fuhr Söder nicht die knapp 150 Kilometer von München in den Salzburger Chiemseehof. Mit Salzburgs Landeshauptfrau Karoline Edtstadler hatte er aktuelle politische Themen zu besprechen. Ganz oben auf der Agenda standen diverse Verkehrsprobleme zwischen den direkten Nachbarn, etwa die Grenzkontrollen auf dem Walserberg. „Hier wollen wir erreichen, die dritte Kontrollspur konsequent offenzuhalten“, sagte Edtstadler. Söder kann sich das gut vorstellen, meinte er nach dem Treffen am Montag.

Thema war auch ein mögliches Dosiersystem am Walserberg auf österreichischer Seite, um die Staubelastung für Salzburger Gemeinden zu reduzieren. Edtstadler-Vize Stefan Schnöll fordert so eine Bremse für Urlauberautos am Walserberg seit Jahren. Beim Autobahnbetreiber Asfinag konnte er sich damit bisher nicht durchsetzen.

Der Stau und die Grenzkontrollen waren Thema beim Treffen von Edtstadler und Söder.(Bild: Markus Tschepp)

Die Grenzkontrollen sollen bis auf Weiteres bleiben
Konkrete Ideen dafür gibt es folglich nicht, Söder fordert diese aber. „Österreich müsste überlegen, wie das stattfindet. Alles was hilft, Staus zu verhindern, ist gut. Selbst, wenn man langsam fährt, ist es besser, als wenn man im Stau steht. Wir werden über alles reden. Ob wir dann gleich hurra schreien, ist eine andere Frage“, meinte Söder.

Der CSU-Chef, der auch in Berlin mitzureden hat, gab in Salzburg auch ein Bekenntnis zu den Grenzkontrollen ab. „Es ist etwas schwerer als vorher, aber die Grenzkontrollen sind wichtig und zeigen Wirkung“, sagte er zur Situation an der Grenze. Auch der Flugverkehr war beim Gipfeltreffen Thema. Söder betonte die Bedeutung des Salzburger Flughafens, mahnte aber eine bessere Zusammenarbeit mit den Anrainern auf bayerischer Seite ein. Mehr Einigkeit zwischen Bayern und Salzburg gibt es bei einem möglichen Salzachkraftwerk nördlich von Oberndorf. Bayern möchte ein solches errichten, Salzburg hat die Prüfung des Projekts ebenfalls im schwarz-blauen Regierungsprogramm stehen.

Im Detail behandelt wurde das alles beim kurzen Treffen am Montag noch nicht. Das soll sich aber ändern. Künftig wollen die beiden Länderchefs einander regelmäßig treffen, ein Besuch von Edtstadler in München ist für Oktober geplant.

Im kommenden Jahr soll es auch gemeinsame Festspiel-Besuche in Bayreuth und Salzburg geben. „Es freut mich, dass mit Karoline Edtstadler neuer Schwung kommt“, streute Söder verbale Rosen. Auch die Fachminister und -referenten sollen vermehrt miteinander sprechen. Verkehrslandesrat Schnöll etwa soll den bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter bald treffen.