24.02.2020 13:20 |

Mitgliederbefragung

SJ-Beschluss: Keine Unterstützung für Rendi-Wagner

Die Sozialistische Jugend hat bei ihrem Verbandstag in Linz beschlossen, die SPÖ-Bundespateivorsitzende Pamela Rendi-Wagner bei der von ihr ausgerufenen Vertrauensfrage nicht zu unterstützen. Die Annahme eines entsprechenden Antrags hat die größte linke Jugendorganisation Österreichs auf APA-Anfrage bestätigt.

Der erst vor zwei Tagen neu gewählte SJ-Vorsitzende Paul Stich erklärte dazu in der „Presse“, die Schuld bei Rendi-Wagner alleine zu suchen, wäre sicher eine falsche Analyse. Stich hatte den SJ-Vorsitz von der Nationalratsabgeordneten Julia Herr übernommen, die zuvor sechs Jahre lang an der Spitze der linken Jugendorganisation stand.

SJ fordert Neuaufstellung der SPÖ
Es brauche aber eine inhaltliche und strukturelle Neuaufstellung der SPÖ: „Die aktuelle Parteispitze ist (...) sicher in der Verantwortung, die entsprechenden Prozesse einzuleiten. Dieses Gefühl haben wir derzeit nicht.“ Daher könne man die Parteichefin nicht unterstützen. Ohnehin trete die Sozialistische Jugend unverändert für eine verbindliche Direktwahl über den Parteivorsitz ein.

Urabstimmung von 180.000 Mitgliedern 
Bei der Urabstimmung unter den SPÖ-Mitgliedern wird von Anfang März rund ein Monat lang nicht nur die inhaltliche Gewichtung sozialdemokratischer Positionen abgefragt, sondern auch um eine Einschätzung ersucht, ob Rendi-Wagner den von ihr eingeschlagenen Kurs als Parteivorsitzende fortsetzen soll. Etwa 180.000 Mitglieder sind zur Teilnahme aufgerufen. 

Von den 10.000 aktiven SJ-Mitgliedern sind allerdings nicht alle auch Mitglied der SPÖ. Die Jugendorganisation gilt jedoch als vergleichsweise stark bei der Mobilisierung ihrer Mitglieder.

Ludwig: „Sie wird ihre Konsequenzen aus dem Ergebnis ziehen“
Zuletzt hatte auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), der sich gerade auf die bevorstehende Wahl in der Bundeshauptstadt vorbereitet, im „Krone“-Interview kritische Töne gegenüber Rendi-Wagners Mitgliederbefragung angeschlagen: „Sie hat sich direkt an die Mitglieder gewandt, und ich gehe davon aus, dass sie aus dem Ergebnis ihre Konsequenzen ziehen wird.“ Kritik kam auch aus den Bundesländern, vor allem der Zeitpunkt erschien vielen innerhalb der Partei als ungeeignet

Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) hatte erst am Sonntag in der ORF-Sendung „Hohes Haus“ eine „personelle und programmatische Neuaufstellung“ der Partei gefordert. Er hält Rendi-Wagner zwar noch immer für eine „ausgezeichnete Person“, allerdings hätten die desaströse Performance und die Passivität der Sozialdemokratie sein Vertrauen erschüttert.

Martin Grob
Martin Grob
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