Schluss mit Basis
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Die Botschaft von der Teichalm ist deutlich: Dort traf sich am Montag die neue steirische ÖVP-SPÖ-Landesregierung zur Klausur, um erste Schritte für das neue Budget zu setzen. Bis Sommer soll es dann stehen. Klar ist für Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer: „Wir müssen sparen.“
Für die nächsten beiden Jahre, 2021 und 2022, ist ein Doppelbudget geplant. Laut Landeshauptmann-Stellvertreter und Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ) soll es bis zum Sommer stehen. „Die Klausur heute war der Auftakt zu den Verhandlungen, ab jetzt wird wieder in kleineren Gruppen weitergesprochen.“ Lang schließt auch neue Abgaben, die vom Land eingehoben werden, nicht aus.
Für Schützenhöfer wird es angesichts eines Schuldenbergs von etwa fünf Milliarden Euro mit kleinen, kosmetischen Eingriffen im Budget nicht getan sein. „Es wird auch harte Einschnitte geben müssen. Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, können wir nur gemeinsam bewältigen.“
Noch keine Details präsentiert
Details will die selbsternannte „Koalition Weiß-Grün“ erst präsentieren, wenn die Regierer intern einen Konsens gefunden haben. Die Regierungsklausur habe der Standortbestimmung der einzelnen Ressorts und der Identifizierung von weiterem Einsparungspotenzial gedient.
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