Trend zu Berufsheer

Braucht Österreich noch die allgemeine Wehrpflicht?

Jedes Jahr treten 30.000 Rekruten ihren Dienst beim Bundesheer an. "Unverzichtbar", meinen die einen, "unnötig", die anderen. Europaweit zeigt der Trend eher in Richtung Berufsheer. Etwa in Schweden, das mit Österreich in militärischer und sicherheitspolitischer Hinsicht durchaus vergleichbar ist, wurde jetzt mit 1. Juli 2010 die Wehrpflicht abgeschafft. Die Debatte über ein Ende des Präsenzdienstes könnte damit auch in der Alpenrepublik (wieder) eröffnet werden.

In Schweden ist seit Donnerstag die allgemeine Wehrpflicht in Friedenszeiten nach fast 200 Jahren Geschichte, die Absolvierung des Militärdienstes für Männer und Frauen nur mehr freiwillig. Jene, die sich dafür melden, verpflichten sich künftig aber gleichzeitig für die Möglichkeit eines Auslandseinsatzes. Die Reform brauchte einiges an Zeit. Die bürgerliche Regierung in Stockholm hatte die Abschaffung der Wehrpflicht im Rahmen von Einsparungen in der Armee schon vor drei Jahren eingeleitet. Ähnliches wird derzeit übrigens auch in Deutschland debattiert.

Wehrpflicht nur noch in Krisenzeiten
Die Wehrpflicht, die in Schweden während der napoleonischen Kriege 1812 erstmals für Männer zwischen 20 und 25 Jahren eingeführt worden war, bestand seither auch in Friedenszeiten, in ihrer modernen Form seit 1901. Mit dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes wird die Wehrpflicht formell "ruhend gestellt". In Krisenzeiten kann die jeweilige Regierung in Stockholm jedoch die allgemeine Wehrpflicht - für Männer und Frauen - per Beschluss wieder einführen. Voraussetzung dafür ist, dass die Sicherheitslage im Land dies erfordert, wie es im Gesetzestext heißt.

Verteidigungsminister Sten Tolgfors begründet den Schritt so: "Schwedens Fähigkeit zur Selbstverteidigung wird durch die Professionalisierung mit vertraglich gebundenen Soldaten erhöht." Während das Regierungslager die Professionalisierung der Armee auch mit den Anforderungen von Auslandseinsätzen wie in Afghanistan begründete, warnten die Sozialdemokraten vor der Gefahr einer gesellschaftlichen Sonderrolle des Militärs. Die schwedische Armee rechnet ab 2011 mit einem jährlichen Bedarf von 6.000 Soldaten und Soldatinnen, wobei ein Drittel davon jeweils als Milizionäre in den Dienst treten sollen.

Darabos gibt sich als glühender Verteidiger der Wehrpflicht
Obwohl er selbst nie gedient hat, gab sich Österreichs Veteidigungsminister Norbert Darabos am Donnerstag gegenüber der "Krone" als glühender Verfechter der Wehrpflicht: "Wir brauchen die Grundwehrdiener für Aufgaben im Inland wie Katastrophenschutz und den Assistenzeinsatz." Durch die Wehrpflicht sei das Bundesheer stark in der Gesellschaft verankert, was demokratiepolitisch für Österreich wichtig sei: "Wir wollen keinen Staat im Staat, wie ihn die Amerikaner haben." Außerdem habe sich gezeigt: "Ein Berufsheer ist nicht billiger, sondern teurer." 

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In der Volkspartei gibt es wiederum eine klare Front gegen die Abschaffung. "Nur die Wehrpflicht gibt uns die Möglichkeit, Landesverteidigung, Grenzschutz und Hilfseinsätze zu gewährleisten", erklärt Wehrsprecher Norbert Kapeller. So sieht es auch Mario Kunasek, Wehrsprecher der FPÖ. Derzeit zählt das Heer rund 24.000 Bedienstete, davon 15.000 Soldaten. Gleichzeitig stellt die Wehrpflicht auch den immer beliebter werdenden Zivildienst sicher, ohne den Organisationen wie das Rote Kreuz oder die Caritas Personalkosten-mäßig zusammenbrechen würden. 

Pilz: "Auf Kosten der Steuerzahler Krieg spielen"
"Schweden macht vor, was auch in Österreich mit Sicherheit kommen wird. Da können sich Darabos und alle, die auf Kosten der Steuerzahler Krieg spielen wollen, noch so dagegen wehren", meint hingegen Peter Pilz von den Grünen. Statt des Zivildienstes solle es ein "freiwilliges Sozialjahr" für Männer und Frauen geben.  

von Lukas Lusetzky und Harold Pearson (Kronen Zeitung) und krone.at