Strenge Zeitkontrollen

Ärger um SALK-Überstunden: Bitte warten!

31.10.2019 10:25

Salzburgs Landeskliniken kommen nicht zur Ruhe. Nach dem Skandal um schlampige und viel zu teure Reinigung gibt es großen Unmut unter dem Spitalspersonal. Denn im Zuge der Debatte um Umkleidezeiten hat die SALK-Direktion rigorose Zeitkontrollen angeordnet. Überstunden werden so viel zu spät ausbezahlt.

Schlampig geputzt, aber Unsummen an Geld kassiert: Der Landesrechnungshof hatte erst jüngst ein vernichtendes Urteil über die Reinlichkeit in den Salzburger Landeskliniken gefällt. Spitalsreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) fühlt sich aber nicht zuständig: Es sei eine externe Reinigungs-Firma, das Land treffe keine Schuld.

Nun sorgt ein Schreiben im SALK-Intranet für Aufregung. Das Personalmanagement versucht darin, die aufgebrachte Belegschaft zu besänftigen: Wegen erhöhter Kontrollmaßnahmen betreffend das Arbeitszeitgesetz komme es momentan zur verspäteten Auszahlung von Mehrdienstleistungs-Vergütungen.

Im Klartext: Das Land Salzburg hat lange ein OGH-Urteil ignoriert, nachdem Umkleidezeiten ein Teil der Arbeitszeit sind und als solche natürlich auch bezahlt werden müssen.

Chef-Etage zählt die Minuten fürs Umziehen

Nun sind offenbar die Groschenzähler in der SALK wieder einmal ausgerückt: Jürgen Köhler, ärztlicher Direktor am Uniklinikum, weist die Klinikvorstände in einem Schreiben auf strikt zu beachtende Punkte hin.

Nur wenn es zuvor der Chefetage bekannt gegeben wird, dürften für Umkleidezeiten auch Überstunden verrechnet werden, das Überziehen eines weißen Mantels alleine sei kein Umkleiden. Darüber hinaus würden nur Umkleidezeiten frei gegeben, die in Bezug auf die Wegzeit von und zur dezentralen Garderobe als angemessen anzusehen sind.

Laut Urteil des Obersten Gerichtshofes vom 17. Mai 2018 geht es dabei um eine Zeitspanne von zwei bis zehn, maximal um 23 Minuten. Denn Dienstkleidung dürfe, so die Anordnung der Spitäler, ausschließlich im Haus gewechselt werden.

SALK-Kommission prüft Einhaltung der Vorgaben

Eine eigene KA-AZG-Kommission wird in ihren Sitzungen künftig die Einhaltung der Vorgaben kontrollieren, auch die Klinikvorstände sollen sich im Zweifelsfall zu diesem Thema äußern müssen.

Eine unmittelbare Folge davon: Trotz elektronischer Abrechnung warten die Mitarbeiter seit Wochen auf die Auszahlung der Überstunden – auch der ärztliche Mittelbau „kocht“.

Wolfgang Weber