13.10.2019 12:42 |

Vorarlberg-Wahl

Großer Ärger über nicht zugestellte Wahlkarten

Mehr als 270.000 Vorarlberger Wahlberechtigte können am Sonntag ihre Stimme bei den Landtagswahlen abgeben - theoretisch. Denn nicht jeder Wähler konnte auch tatsächlich sein Kreuzerl bei der Wahl setzen. Der Grund: Im Vorfeld beantragte Wahlkarten kamen in mehreren Fällen nicht bei den Stimmberechtigten an, trotz rechtzeitiger Beantragung. Der Unmut ist groß, Betroffene fühlen sich um ihr Wahlrecht betrogen.

Im Unterschied zur Nationalratswahl werden beantragte Wahlkarten bei einer Landtagswahl nicht eingeschrieben zugestellt. Wie Postgewerkschafter Franz Mähr sieht laut einem Bericht des Nachrichtenportals „vol.at“ erklärte, sei deshalb auch eine Rückverfolgung nicht möglich.

„Land spart an falscher Stelle“
„Wird die Wahlkarte nicht eingeschrieben, kann die Gemeinde genau genommen nicht einmal beweisen, dass die Wahlkarte überhaupt ihren Weg aus der Wahlbehörde gefunden hat“, sagte der Postgewerkschafter. Das Land würde hier an der falschen Stelle sparen, pro eingeschriebenem Brief werden 2,30 Euro verrechnet.

„Persönliches Restrisiko“
Gernot Längle von der Landeswahlbehörde entgegnete etwa gegenüber dem ORF Vorarlberg, dass die Behörde die Post darauf hingewiesen habe, Wahlkarten bevorzugt zu behandeln. Er fügte allerdings hinzu, „dass beim Wählen mit einer Wahlkarte laut Verfassungsgerichthof jeder ein persönliches Restrisiko trage - wie etwa jenes, dass die Wahlkarte verloren geht oder die Zustellung eben nicht funktioniert.“

 krone.at
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