Haimbuchner zu Fiasko

„Macht keinen Sinn“: Absage an Koalitionsgespräche

Österreich
30.09.2019 06:21

Bereits nach der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse der am Sonntag geschlagenen Nationalratswahl hat Oberösterreichs FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner betont, dass die Partei in die Opposition gehen werde. Am Abend ging er in der „ZiB 2“ einen Schritt weiter und erteilte Koalitionsgesprächen eine klare Absage: „Das macht keinen Sinn.“ Über das Ergebnis sei er „enttäuscht“, aber „nicht überrascht“, und wenn man zehn Prozentpunkte verliere, dann habe man keinen Auftrag zu regieren. Man habe in der FPÖ aber schon größere Krisen überstanden, nun heiße es „Ärmel aufkrempeln und weiterarbeiten“.

Sein Wort gelte auch in zwei Monaten und auch in zwei Jahren noch, betonte Haimbuchner, der auch stellvertretender Bundesparteiobmann ist, auf eine entsprechende Frage von „ZiB 2“-Moderator Armin Wolf, ob die Absage an Koalitionsgespräche seine Meinung oder Parteilinie sei. „Geschwächt bitte, bitte zu sagen, um regieren zu können“, werde man sicher nicht machen. Es gehe jetzt darum, sich „neu aufzustellen, aufzuräumen und sich gut zu orientieren“, um dann „zu erstarken“.

„FPÖ hat Strache viel Gutes zu verdanken“
Haimbuchner will mehr Transparenz und Controlling, meinte er in Richtung Spesenaffäre des ehemaligen Parteiobmannes Heinz-Christian Strache. Strache habe die „FPÖ in den letzten zehn bis 15 Jahren viel Gutes zu verdanken, aber auch was in den letzten Tagen zutage getreten ist“, sei „nicht motivierend“ gewesen. Sprich: Die Spesenaffäre habe der FPÖ Stimmen gekostet. An dem Spitzenduo Norbert Hofer und Herbert Kickl will Haimbuchner aber nicht rütteln. Für ihn stehen die beiden außer Streit.

Partei einig: Opposition und Neuanfang innerhalb der FPÖ
Sowohl Parteichef Hofer als auch Ex-Innenminister Kickl hatten betont, dass die FPÖ in Opposition gehen werde. In einer Koalition mit der ÖVP müsse man etwas dagegen halten können, sagte Kickl am Sonntag. Mit annähernd 16 Prozent sei dies schwer möglich. Auch sämtliche Landesspitzen sprachen sich für eine entsprechende Reaktion auf den Wahlgang aus.

Einig war man sich in der Partei auch, dass es nach Ibiza-Affäre und Spesen-Skandal um Ex-Parteichef Strache einen Neuanfang brauche. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky meinte zermürbt, man müsse „neue Gesichter in verantwortungsvolle Rollen holen“ und „eine Wählerrückholaktion starten“. Kärntens Landesobmann Gernot Darmann sah gar einen „Tsunami“, der über die FPÖ gerauscht sei.

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