25.08.2019 15:56 |

„Märkte weiter öffnen“

G7-Gipfel: USA & Japan einig über Handelsabkommen

Die USA und Japan haben sich „grundsätzlich“ auf ein Freihandelsabkommen geeinigt. Das teilte US-Präsident Donald Trump am Sonntag nach einem Gespräch mit Japans Regierungschef Shinzo Abe am Rande des G7-Gipfels im südfranzösischen Biarritz mit. Beide Seiten verhandeln seit Monaten über ein solches Abkommen, bei dem es unter anderem um japanische Zölle auf US-Agrarprodukte gehen soll.

Das Abkommen soll voraussichtlich zu einem Zeitpunkt um die Generalversammlung der Vereinten Nationen Ende September unterzeichnet werden. Mit der Vereinbarung wollen die größte Wirtschaftsnation USA und Japan als drittgrößte Volkswirtschaft ihre Märkte jeweils für die Waren des anderen weiter öffnen.

„Grundsätzlich auf Abkommen geeinigt“
„Wir haben uns grundsätzlich auf ein Abkommen geeinigt“, sagte Trump. Zuvor hatte der US-Präsident den Handelsdeal als den „größten Deal“ beschrieben, den die USA jemals mit Japan getroffen haben. Konkrete Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump sagte, dass Japan mehr Mais aus den USA einkaufen werde. Abe fordert ein verstärktes Engagement der G-7-Staaten gegen die sich abkühlende Weltwirtschaft.

Differenzen bei Zollsenkungen überwunden
Die Unterhändler verhandeln seit fünf Monaten und hatten vergangene Woche Gespräche in Washington geführt. Die Differenzen bei Zollsenkungen in wichtigen Bereichen wie dem Rindfleisch- und Automobilexport wurden dabei nach japanischen Angaben überwunden. Die USA wollen mit dem bilateralen Handelsabkommen erreichen, dass das große Handelsdefizit mit Japan sinkt. Hierzu fordert Washington einen breiteren Marktzugang für amerikanisches Rindfleisch, Schweinefleisch, Weizen und Milchprodukte. Japan will, dass die US-Zölle auf japanische Autos und Autoteile wegfallen.

Proteste gegen G7-Gipfel: 68 Verhaftungen
Bei Protesten gegen den G7-Gipfel wurden mittlerweile 68 Menschen vorübergehend festgenommen. 38 der Verdächtigen seien in Untersuchungshaft genommen worden, meldete die Präfektur des Departements Pyrénées-Atlantiques am Samstagabend. Am Sonntag setzten Hunderte Menschen bei einer friedlichen Demonstration für das Klima und für soziale Gerechtigkeit die Proteste fort.

Bei den Festnahmen vom Samstag gehe es um Vorwürfe wie Verstoß gegen das Vermummungsverbot, Steinwürfe und geplanten Vandalismus. Bei einer unangemeldeten Demonstration gegen den G7-Gipfel war es zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Gipfelgegner versuchten in Bayonne nahe Biarritz, Absperrungen zu überwinden, Steine wurden geworfen. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas und Wasserwerfer ein. Verletzt wurde nach Behördenangaben niemand.

Irans Außenminister überraschend in Biarritz eingetroffen
Am Sonntag kam es am Rande des G7-Gipfels zu einem weiteren diplomatischen Paukenschlag. Vor dem Hintergrund steigender internationaler Spannungen traf Irans Außenminister Dschawad Sarif überraschend in dem französischen Seebad ein. Sarif sei dort mit Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian zusammengekommen, teilte das französische Präsidialamt mit. Direkte Gespräche mit der US-Gipfeldelegation seien nicht geplant.

Sarifs Besuch sei aber mit den USA abgestimmt, hieß es aus diplomatischen Quellen in Biarritz. „Wir arbeiten in voller Transparenz gegenüber den USA.“ Der Besuch sei auf französische Initiative zustande gekommen und stehe in Zusammenhang mit den Bemühungen von Staatschef Emmanuel Macron, die Krise um die Aufkündigung des Iran-Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump zu entschärfen und zu einer Deeskalation in der Region um den Iran beizutragen.

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