19.07.2019 17:44 |

Nach Kritik

Kassenfusion: Zarfl verteidigt Anfragebeantwortung

Sozialministerin Brigitte Zarfl wehrt sich gegen die aus ihrer Sicht ungerechtfertigte Kritik wegen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung zu den Kosten der Krankenkassenfusion. „Ich habe bei der Anfrage das beantwortet, was gestellt wurde“, sieht Zarfl die selbst auferlegte Objektivität nicht verletzt.

ÖVP und FPÖ waren nach der Veröffentlichung der Anfragebeantwortung, in der von einmaligen Kosten der Kassenfusion in der Höhe von 300 bis 400 Millionen Euro die Rede ist, zur Verteidigung ihrer Maßnahme ausgerückt und warfen der Übergangsministerin vor, bewusst Zahlen zurückzuhalten. „Dass mir tendenziöse und irreleitende Antwortführung vorgeworfen wird, hat mich sehr befremdet“, sieht sich die Ministerin nun in den Wahlkampf hineingezogen.

Den Vorwurf, nicht ausreichend objektiv über die Kennzahlen der Krankenkassenreform Bescheid gegeben zu haben, sehen ÖVP und FPÖ darin begründet, dass die im Gutachten als jährliche Kostensenkung angeführte Summe nicht genannt wurde. Die einmaligen Fusions- und Integrationskosten wurden mit 300 bis 400 Millionen Euro beziffert, ohne näher auf die einzelnen Details einzugehen.

Zarfl: Es gab keinen Termin bei der Kanzlerin
Inhaltlich will die Sozialministerin das Gutachten nicht persönlich kommentieren. Von einer angeblichen Schelte durch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein wegen des mit der Anfragebeantwortung ausgelösten Trubels will sie nichts wissen: „Ich weiß von diesem Termin nichts.“

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