17.07.2019 11:06 |

Polnische Partei:

„Ohne uns hätte von der Leyen nicht gewonnen“

Zunächst hatte große Skepsis wegen der Nominierung Ursula von der Leyens für das Amt der Kommissionspräsidentin geherrscht. Doch am Ende wurde die CDU-Politikerin und Ex-Verteidigungsministerin Deutschlands von einer knappen Mehrheit der EU-Abgeordneten zur ersten Frau an der Spitze der Kommission gewählt. In den Tagen und Stunden vor der Abstimmung buhlte die 60-Jährige um die Stimmen aller Fraktionen. Offenbar konnte von der Leyen auch die nationalkonservative polnische Regierungspartei PiS von sich überzeugen. Diese sieht sich auch als Königsmacherin.

„Ohne unsere Stimmen wäre der Sieg nicht möglich gewesen“, twitterte der PiS-Europaabgeordnete Tomasz Poreba am Dienstag. Nun hofft die EU-skeptische Partei von Jaroslaw Kaczynski auf eine „neue Qualität der Arbeit der EU-Kommission ohne doppelte Standards und politisches und ideologisches Einschreiten in die ausschließlichen Kompetenzen“, hieß es weiter. Die Nachricht wurde auch von der PiS selbst weiterverbreitet.

Mit seinen Äußerungen zur Qualität der Arbeit der EU-Kommission spielte Poreba offensichtlich darauf an, dass die derzeitige Kommission Polen wegen einer umstrittenen Justizreformen vor den Europäischen Gerichtshof gezerrt hat. Zudem leitete sie ein politisches Strafverfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen rechtsstaatliche Standards ein.

Video: Von der Leyens leidenschaftliche Rede vor der Abstimmung im EU-Parlament

Geheime Wahl: Wer wie abgestimmt hat, ist schwer nachvollziehbar
Ob wirklich alle 24 PiS-Europaabgeordneten für von der Leyen gestimmt haben und ob sie gegebenenfalls für den Ausgang ausschlaggebend waren, wird sich vermutlich nicht hundertprozentig klären lassen, weil die Wahl in Straßburg geheim war. Das Europaparlament wählte von der Leyen allerdings nur mit 383 Stimmen. Sie bekam damit lediglich neun Stimmen mehr als notwendig. 327 Abgeordnete votierten gegen die CDU-Politikerin, 22 enthielten sich und eine Stimme war ungültig.

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