16.07.2019 15:00 |

Nach Nationalratswahl

Koalition mit ÖVP? SPÖ wäre zu Gesprächen bereit

Bei den Prognosen, wer die Nationalratswahl am 29. September gewinnt, sind sich die innenpolitischen Experten angesichts des großen Umfragevorsprungs der ÖVP einig - nicht aber in der Frage, wer denn nach der Wahl mit wem regiert.

Wieder Türkis-Blau oder ÖVP, Grüne und NEOS? Oder wird es doch eine ganz andere Konstellation - gar eine Minderheitsregierung der Volkspartei? Eine nicht auszuschließende Möglichkeit ist auf jeden Fall eine Koalition aus ÖVP und SPÖ. Das bestätigte nun auch der rote Geschäftsführer Thomas Drozda im „Kurier“: „Wir werden für ernsthafte Gespräche mit der ÖVP zur Verfügung stehen.“

FPÖ als Koalitionspartner ausgeschlossen
Als Koalitionspartner für die SPÖ ausschließen könne Drozda lediglich die FPÖ, erklärt der Parteimanager. Diese sei „nicht regierungsfähig“. Der blaue Generalsekretär Christian Hafenecker wiederum sprach in einer Reaktion auf das Zeitungsinterview der SPÖ eine Regierungsfähigkeit ab.

„Auch in den letzten Jahren hat die SPÖ nur ‚eine destruktive Fundamentalopposition gepaart mit gezielten Unwahrheiten und ohne ernsthafte konstruktive Vorschläge‘ betrieben. Der Zuspruch der österreichischen Bevölkerung zur derzeitigen SPÖ-Politik wurde ohnehin schon bei der EU-Wahl mit dem historisch schlechtesten Ergebnis für die Sozialdemokraten eindrucksvoll bewiesen. Diese Art von Oppositionspolitik ohne Verantwortungsgefühl ist somit keine besondere Empfehlung für eine SPÖ-Regierungsbeteiligung nach der nächsten Wahl“, betonte Hafenecker.

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