Sa, 15. Juni 2019
27.05.2019 02:58

Europawahl

„Epochaler Sieg“ für Orbans Fidesz in Ungarn

Die EU-Wahl hat in Ungarn erwartungsgemäß mit einem überwältigenden Sieg der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz geendet. Wie die Wahlbehörde am Sonntagabend bekannt gab, erreichte die Partei von Premier Viktor Orban 52,14 Prozent der Stimmen und erhält damit 13 der 21 ungarischen Mandate. 2014 waren es bereits 51 Prozent gewesen. Das Ergebnis der Wahl bezeichnete Orban als „epochalen“ Sieg.

Die für ungarische Verhältnisse hohe Wahlbeteiligung von über 43 Prozent - vor fünf Jahren waren es nur knapp 29 Prozent gewesen - sei ein Beweis dafür, dass Ungarn seinen Platz in Europa sieht, betonte der Premier in der Nacht auf Montag.

Die Wahl hat vor allem die Kräfteverhältnisse in der Opposition stark verändert. Die Demokratische Koalition (DK) von Ex-Premier Ferenc Gyurcsany konnte sich überraschend als führende Oppositionskraft positionieren und ihre Mandatszahl auf vier verdoppeln. Die sozialdemokratische Partei präsentierte sich im Wahlkampf als der entschlossenste Gegenpol von Orban, profitierte auch stark von dem erfolgreichen Auftreten ihrer Spitzenkandidatin Klara Dobrev, der Ehefrau von Gyurcsany.

Die liberale Partei Momentum, die erstmals bei EU-Wahlen antrat, wurde mit einem Ergebnis von 9,92 Prozent überraschend deutlicher Dritter und konnte sich damit über zwei Mandate freuen.

Enttäuschend war das Ergebnis dagegen für die traditionell als führende Oppositionspartei geltenden Sozialisten (MSZP), die mit nur 6,68 Prozent eines ihrer beiden Mandate verloren. Auch die früher rechtsextreme Partei Jobbik, die sich in den vergangenen Jahren als gemäßigt-national positionieren wollte, wurde abgestraft: Sie erhielt bloß 6,44 Prozent der Stimmen und verliert damit zwei ihrer bisher drei Abgeordneten im EU-Parlament.

Orban wünschte sich bei der Europa-Wahl ein Erstarken der politischen Kräfte, die auf einen Anti-Zuwanderungskurs setzen. „Ich hoffe, dass es in der europäischen Öffentlichkeit zu einer Verschiebung zugunsten jener politischen Parteien kommen wird, die die Migration stoppen wollen“, sagte Orban vor dem Urnengang.

Orban und seine Regierungspartei Fidesz haben sich wiederholt mit antieuropäischen Tönen zu Wort gemeldet und stehen wegen ihres Vorgehens gegen Medien und Minderheiten in der Kritik. Die Mitgliedschaft von Fidesz in der Europäischen Volkspartei (EVP) ist seit März suspendiert.

Orban erklärt „österreichisches Modell“ für beendet
Orban orientiert sich nunmehr an Italien. „Das österreichische Modell ist beendet“, sagte der rechtsnationale Politiker bei der Stimmabgabe für die Europawahl in Budapest. „Ich habe auf das italienische Modell umgesattelt“, fügt er hinzu.

Orban hatte den damaligen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache knapp zwei Wochen vor dessen Rücktritt noch freundschaftlich in Budapest empfangen. Damals hatte er vom „österreichischen Modell“ gesprochen, dem die konservative Europäische Volkspartei (EVP), der die ÖVP angehört, folgen möge. Orban meinte damit, dass die EVP nach der Europawahl die Zusammenarbeit mit dem Rechtspopulisten-Block um den Italiener Matteo Salvini suchen solle.

Den italienischen Innenminister und Lega-Chef Salvini hatte Orban ebenfalls zu Monatsbeginn in Budapest empfangen. Was Orban nun konkret mit dem „italienischen Modell“ meinte, ging aus der Berichterstattung nicht hervor. Salvini regiert in Rom als Juniorpartner der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung mit. Die Fünf-Sterne-Bewegung gehörte im EU-Parlament bisher gemeinsam mit der britischen Anti-Europa-Partei UKIP der Fraktion Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie (EFDD) an.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Finalsieg vs. Südkorea
Ukraine krönt sich erstmals zum U20-Weltmeister
Fußball International
Im Alter von 88 Jahren
Architekt Wilhelm Holzbauer ist gestorben
Österreich
Fünf Jahre danach
Ribery: „Es ist die größte Ungerechtigkeit!“
Fußball International
Kein Fremdverschulden!
Österreicher (47) lag tot in Hotelsuite im Kosovo
Oberösterreich
Frauen-Fußball-WM
Europameister Niederlande im Achtelfinale
Fußball International
Gluthitze, Gelsen usw.
Österreich droht ein Wetter-Sommer der Extreme
Österreich

Newsletter