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IGH: Klimawandel kann Menschenrechte bedrohen

Der Internationale Gerichtshof hat die Folgen des Klimawandels als mögliche Bedrohung für Menschenrechte wie jenes auf Gesundheit eingestuft (im Bild Inselstaat Vanuatu).(Bild: AP/Annika Hammerschlag)

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat die Folgen des Klimawandels als mögliche Bedrohung für Menschenrechte eingestuft. Präsident Yuji Iwasawa verwies am Mittwoch unter anderem auf das Recht auf Gesundheit und jenes auf einen angemessenen Lebensstandard.

Der IGH ist der Ansicht, dass die Länder verpflichtet seien, „erhebliche Umweltschäden zu verhindern“. Das gelte auch für das Klimasystem der Erde, da dieses ein integraler Bestandteil der Umwelt sei und für künftige Generationen geschützt werden müsse. Vom UNO-Gericht wurde ein Gutachten erwartet, das unter anderem die Pflichten der Länder im Kampf gegen den Klimawandel definieren soll.

Zu einer Stellungnahme diesbezüglich hatte die Regierung des Inselstaats Vanuatu aufgerufen, der besonders von den Folgen der Erderwärmung betroffen ist. Dahinter steht die Frage, ob große Treibhausgasverursacher rechtliche Konsequenzen fürchten müssen und wenn ja, welche. Aktuell wenden sich immer mehr einzelne Betroffene, Organisationen oder auch ganze Staaten in Klimafragen an Gerichte.

Verpflichtung zu Klimaschutz
Der IGH hielt am Mittwoch fest, dass Staaten ihren Klimaschutzverpflichtungen nachkommen müssten. Andernfalls begingen sie eine „völkerrechtswidrige Handlung“. Rechtliche Folgen wären demnach realistisch. Gerichtspräsident Yuji Iwasawa nannte Entschädigungszahlungen an Staaten.

In Vanuatu sind die Folgen des Klimawandels bereits deutlich spürbar. Weite Landstriche sind nicht mehr bewohnbar, tropische Wirbelstürme und andere extreme Wetterereignisse nehmen zu und werden intensiver. „Ein Großteil unseres Bruttoinlandprodukts fließt bereits jetzt in den Wiederaufbau. Wir brauchen Unterstützung, um eine widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen zu können“, sagte der Klimaminister.