NR-Präsident Sobotka:

„Man sollte unwürdiges Verhalten hintanhalten“

06.04.2019 07:00

Nachdem sich verbale Entgleisungen wie jene von FPÖ-Mandatar Wolfgang Zanger in letzter Zeit gehäuft haben, schickten die Präsidenten des Nationalrats einen Brief an die Abgeordneten. Erster Präsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) appelliert nun auch bei krone.tv noch einmal, „unwürdiges Verhalten hintanzuhalten“.

„Es ist in der letzten Zeit vorgekommen, dass Grenzen überschritten worden sind, und das kann man nicht zulassen. Deshalb haben sich die drei Präsidenten dazu entschlossen, diesen Brief zu schreiben“, erklärt Sobotka.

„Überschreitungen gibt es von beiden Seiten“
Der Parlamentschef appelliert an alle Parteien, an sich zu arbeiten, „um wieder der Würde des Hauses gerecht zu werden“. „Die Überschreitungen - das sollte man klar sagen - gibt es immer von beiden Seiten. Es ist nicht immer nur einer schuld“, so Sobotka weiter. Oft ergebe „ein Wort das andere“.

Ob und wann ein Ordnungsruf erteilt wird, liegt im Ermessen des Vorsitzenden, wie der 63-Jährige erklärt. Ein Auge auf Parlamente anderer Staaten werfe man zudem nicht. „Wir messen uns nicht an anderen Parlamenten, sondern es geht ganz einfach um Österreich und um den Wähler.“

„Untergriffe und Beleidigungen hintanhalten“
Während es in normalen Jahren ungefähr 20 Ordnungsrufe gibt, mussten Sobotka, Doris Bures (SPÖ) und Anneliese Kitzmüller (FPÖ) im ersten Jahr unter Türkis-Blau 37-mal eingreifen. Der Rekord liegt bei 49 Ordnungsrufen im Jahr 2000. Damals bildeten ebenfalls ÖVP und FPÖ die Regierung.

„Natürlich ist durch die neue Regierung manches emotionaler“, sagt auch Sobotka und appelliert abermals an die Abgeordneten. „Ich denke, man kann sehr pointiert etwas formulieren, aber man sollte Untergriffe, Beleidigungen und auch unwürdiges Verhalten hintanhalten.“

„Werden ein sehr, sehr schönes Bauwerk haben“
In seiner Rolle als erster Nationalratspräsident ist der Niederösterreicher auch oberster Bauherr bei der Renovierung des Parlamentsgebäudes. Die finanzielle Obergrenze von 352 Millionen Euro „hoid ma ein“, versichert Sobotka.

„Wir können vielleicht nicht allen Wünschen gerecht werden, aber wir werden trotzdem ein sehr, sehr schönes, umfassendes, neu adaptiertes Bauwerk haben“, gesteht er auch ein, dass in der ein oder anderen Situation den Sparstift angesetzt werden musste.

„Das Spiel der Spekulationen war noch nie meines“
Von Gerhard Koller gefragt, ob er mit seiner Funktion zufrieden sei, versichert der 63-Jährige, dass er kein Amt ausüben würde, „wenn ich mich dem nicht gewachsen sehe oder ich es in dieser Form nicht für wertvoll ansehe“. Auf Gerüchte um eine mögliche Kandidatur bei der nächsten Bundespräsidentenwahl angesprochen, ließ sich Sobotka nichts entlocken. „Das Spiel der Spekulationen war noch nie meines, wo auch immer“, so Niederösterreichs ehemaliger Finanzlandesrat.