Amtsmissbrauch?

Wieder ein Salzburger Polizist suspendiert

Ein Tennengauer Polizist ist wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs vom Dienst suspendiert worden. Er soll, so der Vorwurf, bei der mutmaßlichen Alko-Fahrt eines Schülers nicht eingeschritten sein. Die Direktion hatte mehrmals am Tag telefonisch Alarm geschlagen, der Beamte sei letztendlich nicht vor Ort erschienen.

Der Vorfall hat sich bereits in der letzten Jännerwoche abgespielt, wurde aber erst jetzt bekannt: Der dienstführende Beamte aus dem Bezirk Hallein war an diesem Tag vormittags über eine mutmaßliche Alko-Fahrt eines Schülers verständigt worden. Der blieb zunächst für die Beamten unauffindbar, abends gab es dann nochmals Alarm: Auf diesen Anruf hin, so der Beschwerdeführer, reagierte der Beamte offenbar nicht. Der Vorwurf: Er sei einer Anzeige nicht nachgegangen (für den Beamten gilt die Unschuldsvermutung).

Mehrmals Beschwerden über diesen Beamten
Der Fall kam auf, als sich die Direktion am Tag darauf bei der Dienststelle über das Nicht-Einschreiten beklagte. Das Brisante dabei: Über den Polizisten gab es bereits in der Vergangenheit mehrmals ähnliche Beschwerden, in der Landespolizeidirektion wurde eine absolute Informationssperre über den Fall verhängt.

Einen möglichen Grund dafür sehen die Beschwerdeführer darin, dass ein naher Verwandter des Polizisten ein hochrangiger ÖVP-Politiker ist, dem allerbeste Kontakte zur Landespolizei-Spitze nachgesagt werden.

Eine Suspendierung wegen Veruntreuung
Es ist dies bereits der zweite Fall einer Suspendierung innerhalb von zwölf Monaten. Am 24. Juni 2018 wurde im Flachgau ein angesehener 56-jähriger Polizist suspendiert, der Strafgelder veruntreut und in die eigene Tasche gesteckt haben soll. Er kassierte bei Tempo-Sündern vor Ort höhere Geldbeträge, als er sie später auf der Polizeiinspektion ablieferte. Beamte des eigenen Postens kamen ihm auf die Schliche, als sie das Original-Organmandat eines Einheimischen sahen und mit dem Abrechnungsbeleg verglichen. Der Autolenker aus dem Salzkammergut hatte bei der Laser-Kontrolle deutlich mehr bezahlt, als der Polizist schließlich abgeliefert hat.

Mit Strafgelder einen Grundkauf finanziert 
Sein mutmaßliches Motiv: Der Polizist hatte sich mit dem Kauf eines Nachbargrundstückes „übernommen“ und einen regelrechten Masterplan aufgestellt, wie er das durch illegal abgezweigte Strafgelder schultern könne. Auch dieser Beamte ist nach wie vor vom Dienst suspendiert.