Fr, 26. April 2019
23.03.2019 11:30

Parteien-Gespräche

Vor Stichwahl stellt SPÖ Forderungen auf

Morgen entscheidet sich, wer die kommenden fünf Jahre der Bürgermeister der Mozartstadt ist. Amtsinhaber Harald Preuner (ÖVP) geht als klarer Favorit ins Rennen. Herausforderer Bernhard Auinger (SPÖ) gilt bereits jetzt als angezählt. Daher soll Parteichef Michael Wanner eine zentralere Rolle übernehmen.

„Es ist bereits ausgemacht, dass Wanner und nicht Auinger die Parteienverhandlungen nach der Stichwahl leiten soll“, so ein roter Insider zur „Krone“. Wanner selbst weicht einer klaren Antwort aus und meint, das sei noch nicht endgültig beschlossen.

Nichtsdestotrotz legt er bereits die roten Forderungen an die neue Mehrheitspartei ÖVP auf den Tisch: „Soziales und Bildung sind für uns ganz zentrale Bereiche.“ Das heißt: Diese Ressorts wird die SPÖ für ihre beiden Regierungsmitglieder einfordern, die ihr unabhängig vom morgigen Stichwahl-Ergebnis zustehen. Das Reizthema Wohnen gehört für Wanner zum Sozialressort. Für alle drei Bereiche war die SPÖ bereits in den vergangenen Jahren verantwortlich.

Die SPÖ ist bereit, auf die Kultur zu verzichten

Im Gegenzug erklärt Wanner das Kulturressort, das bisher bei Auinger angesiedelt war, als „verhandelbar“, was als Angebot an die Grünen gewertet werden kann, die im Land mit Landesvize Heinrich Schellhorn ebenfalls den Kulturreferenten stellen.

Die zukünftige Grünen-Stadträtin Martina Berthold hat wiederholt ein „Zukunftsressort“ aus Stadtplanung, Mobilität und Umwelt gefordert. „Das wird’s so nicht spielen, meint dazu Stadtchef Harald Preuner, dessen ÖVP am 10. März die Zahl ihrer Mandate von 8 auf 16 verdoppeln konnte.

Finanzen, Magistratsdirektion, Personal, Wirtschaft und Tourismus dürften fix bei Preuner bleiben. Offen ist, wer das wichtige Bauressort von den Neos erbt. Die designierte ÖVP-Stadträtin Barbara Unterkofler zeigte als Ressortchefin – damals war sie noch bei den Neos – ihre eigenen Beamten an. Eine Rückkehr auf den Posten gilt daher als unwahrscheinlich.

Die Parteienverhandlungen finden im April statt.

Wolfgang Fürweger
Wolfgang Fürweger

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