Mi, 20. März 2019
13.03.2019 09:33

Erzbischof segnet

Landtag zurück im Chiemseehof

Nach knapp zwei Jahren kehrt der Salzburger Landtag endgültig in den Chiemseehof zurück. Zwar fanden schon zwei Ausschüsse in den renovierten Räumlichkeiten statt, aber heute, Mittwoch, tagt der Landtag erstmals bei einer Haussitzung. Auch Erzbischof Franz Lackner lässt es nicht nehmen die Säle zu segnen.

Am 22. März 2017 fand die letzte Sitzung im Chiemseehof vor der großen Sanierung und Renovierung statt. Heute, Mittwoch, kehrt die Landespolitik endgültig in die Räumlichkeiten zurück. Salzburgs Erzbischof Franz Lackner wird die Segnung vornehmen – sicher eine willkommene Abwechslung. Den Lackner arbeitet mit Hochdruck an der Fertigstellung seines Visitationsbericht aus Gurk. Wann dieser fertig sein wird, ist aber noch nicht absehbar, wie Heidi Zikulnig von der Erzdiözese Salzburg mitteilte.

Almen nach Kuh-Urteil ein Landtags-Thema
Um 9 Uhr wird die Sitzung, wie üblich, gestartet. Die Tagesordnung beinhaltet 18 Anträge der Fraktionen sowie 31 schriftliche Anfragen. Diese sind thematisch breit gefächert. Es wird nach dem Urteil zur tödlichen Kuhattacke in Tirol um die künftige Problematik auf den Almen gehen. FPÖ und ÖVP sind hier federführend.

Ein Antrag der Neos betrifft den verpflichtenden Einbau elektronischer Abbiegeassistenten für Lkw. Fahrzeuge im Fuhrpark des Landes sollen mit diesen ausgestattet werden. Erst vergangene Woche passierte in der Vogelweiderstraße ein tödlicher Unfall. Ein privater Lkw bog rechts ab und übersah eine Radfahrerin. Weitere Anträge behandeln die Vermögenswerte von ausländischen Mindestsicherungsbeziehern, eine mögliche Verkehrsleitzentrale, die Grenzkontrollen, die Masernfälle und viele mehr.

Felix Roittner
Felix Roittner

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