„Initiative 1 Europa“

Jetzt-Chefin: „Tür für Grüne nach wie vor offen“

10.03.2019 14:38

Jetzt-Chefin Maria Stern hat einmal mehr an die Grünen appelliert, bei der EU-Wahl Ende Mai doch noch einen gemeinsamen Weg zu gehen. „Die Tür zu den Grünen bleibt offen“, meinte die Oppositionspolitikerin am Sonntag.

Stern hofft ungeachtet der bereits mehrmals seitens der Grünen geäußerten Ablehnung auf eine Doch-Noch-Kooperation in letzter Minute. Die Grünen könnten beim nächsten Bundeskongress beschließen, „dass sie sich an dieser Initiative beteiligen“, sagte sie am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ mit Blick auf die von der Liste Jetzt unterstützte Kandidatur der „Initiative 1 Europa“. Grünen-Chef Werner Kogler habe sich „noch nicht endgültig dazu geäußert“, meinte sie. „Ich hoffe wirklich im Sinne von Europa, dass es gelingt, dass wir uns wirklich breit aufstellen.“

Dass die Liste Jetzt bei der EU-Wahl nicht selbst antritt, sondern die „Initiative 1 Europa“ unterstützt, für die der Ex-Grüne Johannes Voggenhuber in den Ring steigt, begründete Stern mit dem zu erwartenden „massiven Rechtsruck“ bei der Wahl. Es sei klar gewesen, „wenn wir etwas unterstützen, dann kann das nur eine unabhängige Plattform sein, mit einem versierten EU-Politiker“ - und dies sei eben Voggenhuber gewesen.

Alternative für enttäuschte ÖVP-Wähler
Man wolle aber auch jenen ÖVP-Wählern, „die mit dem Kurz-Kickl-Kurs nicht mehr können“, eine Alternative bieten, so Stern. Es gebe ja „sehr viele hochrangige Mitglieder in der ÖVP“, die diesen Weg nicht mehr mitgehen wollten, meinte sie.

Keine Festlegung auf Wahlziel
Auf ein Wahlziel bei der EU-Wahl wollte sich Stern nicht festlegen. Eine Niederlage wäre es für sie, würde die von Jetzt unterstützte Kandidatur der „Initiative 1 Europa“ mit Voggenhuber kein Mandat erringen. Sonstige Namen für die Kandidatur wollte Stern noch nicht nennen - es sei noch ein wenig Zeit, sagte die Parteichefin.

Antritt bei Landtagswahl in Wien und Steiermark fix
Für die Landtagswahlen kommendes Jahr sei man „fast schon kampagnenfertig“. Fix antreten werde Jetzt jedenfalls bei den Landtagswahlen in Wien und in der Steiermark 2020. Unklar ist hingegen eine Teilnahme an den Wahlen in Vorarlberg diesen September und im Burgenland kommendes Jahr.

„Stützräder“ für Frauen
Wenig Freude hat Stern mit der geringen Frauenquote in der Politik allgemein, aber auch in ihrer eigenen Partei. Konfrontiert mit einer rein männlich besetzten Foto-Kombination aus führenden Köpfen der Liste Jetzt, sagte Stern: „Dieses Bild gefällt mir überhaupt nicht.“ Sie fordere daher alle Frauen auf, sich verstärkt politisch zu engagieren. Und sie trete auch für Quoten in der Politik ein: Diese sehe sie als „Stützräder“, die derzeit noch gebraucht würden. „Ich freue mich auf den Tag, an dem das nicht mehr notwendig ist.“