01.03.2019 10:35 |

Prognose für EU-Wahl

ÖVP gewinnt dazu: Klare Führung vor SPÖ und FPÖ

Nicht einmal mehr drei Monate sind es bis zur Europawahl Ende Mai. Einer am Freitag veröffentlichten Prognose des Europaparlaments zufolge liegt in Umfragen die ÖVP mit 28 Prozent vorne und gewinnt einen Sitz dazu. Dahinter rangieren die SPÖ (25,7 Prozent) und die FPÖ (22 Prozent) auf den Plätzen zwei und drei. NEOS kommen demnach auf genau zehn, die Grünen auf 7,3 und die Liste Jetzt auf drei Prozent.

Umgerechnet auf Mandate würde dies bedeuten, dass sich die ÖVP, die mit Othmar Karas als Spitzenkandidat ins Rennen geht, von derzeit fünf auf auf sechs Sitze verbessert, die SPÖ bleibt weiterhin bei fünf, die Grünen kommen nur noch auf einen (derzeit drei) und NEOS auf zwei (derzeit einen). Die Liste Jetzt würde der Umfrage zufolge den Einzug ins EU-Parlament nicht schaffen.

Für die Prognose wurden in Österreich Umfragen vom „Market research“ und „Research Affairs“ im Zeitraum 31. Jänner bis 25. Februar mit jeweils 804, 1005 und 1002 Interviews herangezogen. Die Fehlerquote liegt bei 3,1 bzw. 3,2 Prozent.

Leichtes Prognose-Minus für die EVP
Für das gesamteuropäische Ergebnis verfestigt sich der Trend von der ersten Wahlprognose des EU-Parlaments vom Februar. Die Europäische Volkspartei (EVP) käme auf 181 Sitze (minus drei gegenüber Februar), gefolgt von der Fraktion der „Sozialisten und Demokraten“ (S&D) mit 135 Sitzen (gleichbleibend gegenüber Februar), der „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa“ (ALDE) mit 75 Sitzen (gleichbleibend gegenüber Februar) und der rechtspopulistischen Fraktion “Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF) mit 59 Sitzen (gleichbleibend gegenüber Februar).

Konservative und Sozialdemokraten würden Mehrheit verlieren
Dies würde bedeuten, dass Konservative und Sozialdemokraten über keine Mehrheit mehr im EU-Parlament verfügen. Volkspartei und Sozialdemokraten würden gemeinsam nur noch 316 der 705 Abgeordneten stellen. Eine Mehrheit könnten sie nur entweder etwa mit den Liberalen (75), den Grünen (46), den Linken (47) oder einer der EU-kritischen Gruppierungen wie der ENF (59) oder den „Europäischen Konservativen und Reformern“ (46) erreichen.

Neue Parteien stellen vermutlich 66 Abgeordnete
Gemeinsam mit der derzeitigen Fraktion „Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie“ (39) kämen die drei rechtsgerichteten EU-kritischen Fraktionen auf 144 Mandate, das heißt hinter der EVP auf den zweiten Platz. Unklar ist auch noch, wo die prognostizierten 66 Abgeordneten neuer Parteien und die erwarteten acht Fraktionslosen unterkommen, die derzeit in keiner politischen Gruppierung des EU-Parlaments vertreten sind.

Derzeit kommt die EVP - allerdings bei insgesamt 750 Sitzen - auf 217 Mandate, die Sozialdemokraten auf 186, die ALDE auf 68, die ENF auf 37, die EKR auf 75, die GUE auf 52, die Grünen auf 52, die EFDD auf 41 und Fraktionslose auf 22.

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