Di, 26. März 2019
22.02.2019 09:49

Nur 45,3 Prozent

Österreicher in Gefängnissen in der Minderheit

Österreichs Gefängnisse sind überfüllt. Fast 9400 Häftlinge sitzen in der Alpenrepublik hinter Gittern. Um diesen Umstand zu ändern, plant Justizminister Josef Moser Reformen (ÖVP) im Strafvollzug. Eine weitere wichtige Maßnahme sind Rückführungsabkommen. Ein solches konnte nun mit Serbien abgeschlossen werden.

Mit 714 Inhaftierten machen die Serben den größten Teil der ausländischen Häftlinge aus. Dahinter folgen einem Bericht der „Wiener Zeitung“ zufolge Rumänen und Afghanen. Nur 45,3 Prozent aller Häftlinge - das sind 4236 - haben die österreichische Staatsbürgerschaft.

Rückführungsabkommen mit Serbien
Um dem hohen Ausländeranteil und allgemein der Überfüllung in österreichischen Gefängnissen entgegenzuwirken, ist Justizminister Moser jetzt ein wichtiger Schritt gelungen: Er konnte mit Serbien ein Rückführungsabkommen für Häftlinge ausverhandeln.

Druckmittel für die Verhandlungen war Serbiens Wille zu Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Bis Ende Mai soll der „Wiener Zeitung“ zufolge eine serbisch-österreichische Arbeitsgruppe festlegen, welche serbischen Häftlinge in ihre Heimat überführt werden können. In Serbien sind indes nur fünf Österreicher inhaftiert.

Serbiens Strafvollzug soll verbessert werden
Gemeinsam mit Deutschland ist Österreich gerade darum bemüht, den Serben bei der Verbesserung ihres Strafvollzugs unter die Arme zu greifen. Minister Moser erhofft sich, dass Rückführungen in das Land dadurch erleichtert werden.

Das Konzept „Haft in der Heimat“ soll auch weiterhin vorangetrieben werden, in diesem Punkt sind sich alle österreichischen Parlamentsfraktionen einig. Zudem will man das Thema auch auf EU-Ebene forcieren.

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