Katias Kolumne

Wie frei ist unsere Meinungsfreiheit wirklich?

30.01.2019 11:05

Nach den Aussagen eines ehemaligen Handballstars diskutiert Deutschland darüber, wie frei die Meinungsfreiheit wirklich ist. Die These: wer öffentlich eine Meinung außerhalb der „Mainstream-Meinung“ vertritt, muss damit rechnen, „eins auf die Fresse“ zu bekommen. Darf man in unserer Gesellschaft tatsächlich nicht mehr alles sagen?

In dem Interview erklärt der ehemalige Linksaußen-Spieler Stefan Kretzschmar: „Wir haben keine Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne. Sobald wir eine gesellschaftskritische Meinung äußern, haben wir von unserem Arbeitgeber mit Repressalien zu rechnen“. Sicher sei man nur mit einer „Mainstream-politischen Meinung“, mit der man gesellschaftlich nichts falsch machen kann. Bei kritischen Meinungen „zu einigen Themen“ werde einem „sofort jedes Wort vorgeworfen“.

Die Resonanz in den sozialen Netzwerken war teils vorhersehbar, teils befremdlich, zeigte aber, wie Recht Kretzschmar hat: vom Dummkopf bis hin zum Kleingarten-Nazi (die AfD hatte immerhin Beifall bekundet) war an Verunglimpfungen so einiges dabei. Der obligatorische, schein-wohlgemeinte Tipp, Kretzschmar solle lieber Bälle werfen, als sich gesellschaftspolitische Fragen zu stellen, durfte ebenso wenig fehlen. Offenbar hatte der Ex-Handballer in ein Wespennest gestochen. In seinen Worten findet man viel Wahres.

Meinungsfreiheit ist die Grundlage der Demokratie
Klar ist: Die Meinungsfreiheit in unserer Verfassung verankert und somit ein hohes Gut unserer Demokratie. Das ist auch gut so. Ein Blick in andere Länder, in denen eine andere Meinung reicht, um eingesperrt, gefoltert oder zur Strecke gebracht zu werden, sollte uns daran erinnern, wie gut es uns in unserer Demokratie geht. Max Zirngast, jener österreichische Journalist, der rund vier Monate in türkischer Haft verbrachte, ist nur ein mahnendes Beispiel.

Ebenso zum Spektrum der Meinungsfreiheit gehört, dass es zu Meinungen auch Gegenmeinungen gibt und geben darf. Wem es tatsächlich um eine inhaltliche Diskussion geht, muss das aushalten. Zu leicht macht man es sich, wenn man jegliche Gegenstimme als Beweis dafür anführt, dass man „ja nichts mehr sagen darf“. Im Gegenteil: wer sich als Demokrat ernst nimmt, befürwortet auch den offenen Diskurs mit ausreichend Für und Wider, auch, wenn einem das Wider zuwiderläuft.

Die eigentliche Grenze des Sagbaren
Womit Kretzschmer allerdings Recht hat, ist, dass es neben dem gesetzlichen Rahmen auch einen gesellschaftlichen gibt, der die Meinungsfreiheit viel enger fasst. Nicht alles kann in der Öffentlichkeit folgenfrei gesagt werden. Vor allem in den sozialen Netzwerken ist bei widerstrebender Ansicht eine selbsternannte Meinungspolizei schnell zur Stelle, ihre Waffe ist der persönliche Angriff und das Urteil auch ohne Anklage rasch gefällt - und zwar schuldig, schuldig und nochmals schuldig. Minderungsgründe sind nicht zulässig, verhängt wird die Höchststrafe: die soziale Ächtung. Eine Resozialisierung gibt es nicht.

Die Angst vor einer unerbittlichen Verurteilung führt dazu, dass viele lieber gar nichts mehr sagen und der Diskurs verstummt. Aber auch das ist unserer stolzen Demokratie nicht zuträglich - im Gegenteil, denn: gesellschaftliche Meinungsverbote, Sprech-Tabus und sündhafte Diskussionsthemen waren schon immer gefährlich. Das zeigt die Geschichte. Vergessen wir das nicht.

Katia Wagner