04.02.2010 18:21 |

Holub folgt nach

Hypo-Ausschuss: Tauschitz tritt als Vorsitzender ab

ÖVP-Klubchef Stephan Tauschitz hat am Donnerstagabend seinen Vorsitz im Hypo-U-Ausschuss zurückgelegt. Der Grüne Landessprecher Rolf Holub ist danach zu seinem Nachfolger bestimmt worden. Die Wahl fand bei einer nichtöffentlichen U-Ausschusssitzung im Anschluss an den Landtag statt. Holub erhielt nur eine Gegenstimme, die des FPK-Abgeordneten Peter Suntinger.

Wenn dir die Verantwortung hingetragen wird, musst du sie annehmen", erklärte Grünen-Chef und neuer Ausschuss-Vorsitzender Rolf Holub. Tauschitz, der den Grünen-Chef als seinen Nachfolger vorgeschlagen hatte, zollte er "Anerkennung dafür, dass er jetzt eine saubere Lösung macht." Wie er seine neue Aufgabe gestalten wird, konnte er zunächst noch nicht genau sagen. "Man hat mir jetzt ein Saxophon in die Hand gegeben, ich bin aber Schlagzeuger", meinte Profimusiker Holub.

In der abendlichen U-Ausschusssitzung sind noch rund 60 Anforderungen von Unterlagen beschlossen worden. "Es geht um Aufsichtsratsprotokolle, Unterlagen der Grawe oder auch des Fußballclubs SK Austria Kärnten", erklärte Holub.

In der nächsten Sitzung am 17. Februar sollen dann Auskunftspersonen geladen werden. Auch der Zeugen-Pool soll in näherer Zukunft festgelegt werden, so Holub.

ÖVP/FPK-Pläne gescheitert
Der Kärntner ÖVP-Klubchef Stephan Tauschitz hatte seinen Vorsitz im Hypo-U-Ausschuss zurückgelegt, nachdem ein ÖVP/FPK-Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung von U-Ausschüssen an den Gegenstimmen der SPÖ und der Grünen gescheitert war. Mit der neuen Geschäftsordnung hätten Zeugen für Ausschüsse zukünftig mit Zwang vorgeführt werden oder auch Beugestrafen über Aussageverweigerer verhängt werden können.

Den Grünen und der SPÖ waren diese Maßnahmen aber zu wenig weitreichend, sie verlangten mehr Minderheiten- und Oppositionsrechte. Nach ihren Vorstellungen hätten Zeugenladungen schon mit Zustimmung von einem Viertel der Abgeordneten möglich sein sollen. So weitgehende Rechte wollten aber ÖVP und FPK nicht zugestehen.

Tauschitz: "Verhöhnung der Kärntner"
Tauschitz bezeichnete den Widerstand von Rot-Grün gegen seine Änderungsvorschläge dann als "unglaubliche Verhöhnung der Kärntner". Der SPÖ warf er vor, "aus parteipolitischem Kalkül etwas nicht zu beschließen, was man ursprünglich selbst gefordert hat." Er schlage nun den Chef der kleinsten im Landtag vertretenen Partei als seinen Nachfolger vor, so Tauschitz.

SPÖ sieht ihren Wunsch erfüllt
"Tauschitz hat das Spielzeug nicht gekriegt, das er wollte und verlässt daher die Sandkiste", erklärte SPÖ-Klubchef Herwig Seiser in einer ersten Reaktion. Die SPÖ habe schon 2007 beim ersten Hypo-Ausschuss die Abberufung des ÖVP-Politikers gefordert. "Unser Wunsch ist erfüllt worden", sagte Seiser.

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