Mi, 23. Jänner 2019

Am 1. Listenplatz

09.12.2018 11:21

Abgeordnete Gamon will NEOS in die EU-Wahl führen

Die Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon will die NEOS in die EU-Wahl führen. Sie habe sich entschlossen, bei der Kandidatenkür am 26. Jänner für Listenplatz 1 anzutreten, gab sie am Sonntag bekannt. Damit werden die Pinken auch nach Angelika Mlinars Rückzug eine Frau an der Spitze der EU-Liste haben. Wahlziel der NEOS für den 26. Mai sind zwei Mandate. 2014 holten sie mit 8,14 Prozent einen Sitz im EU-Parlament.

Sie wolle ein „starkes Europa“, das mit vereinten Kräften Entscheidungen trifft und „erfolgreich, anerkannt, friedlich und wohlhabend ist“, erklärte Gamon. Aktuell sieht sie Europa bedroht - durch „unsere Arroganz“, mit der etwa die USA belächelt würden, „weil sie einen Witzbold als Präsidenten haben“, und rechtsnationale Regierungen, die jede Herausforderung „am liebsten nur im Schrebergarten angehen, damit dann grandios scheitern oder gar nichts lösen“.

2015 in den Nationalrat eingezogen
Die 29-jährige Vorarlbergerin Gamon kam im Oktober 2015 als Nachfolgerin von Beate Meinl-Reisinger - die damals in den Wiener Gemeinderat wechselte - in den Nationalrat. Dort ist die studierte Betriebswirtin NEOS-Bereichssprecherin für Europa, Wissenschaft, Frauen und Medienpolitik. Mit dem nunmehr wahrscheinlichen Wechsel Gamons ins EU-Parlament wird die Vorarlbergerin Doris Hager-Hämmerle - sie ist Mitglied im erweiterten Bundesvorstand der Bundespartei - neu ins Parlament einziehen.

Kandidatenliste wird am 26. Jänner gewählt
Die pinken EU-Kandidaten werden mit einem Hearing am 12. Jänner und dann einem offenen Online-Voting vom 18. bis 24. Jänner gekürt, endgültig gewählt wird die Liste von der Mitgliederversammlung am 26. Jänner. Für die Erstellung der Kandidatenliste werden sowohl das Online-Voting als auch die Abstimmungen in den NEOS-Gremien und in der Mitgliederversammlung berücksichtigt und zusammengezählt.

Schieder geht für SPÖ ins Rennen
Mit der Entscheidung Gamons haben nun zwei Parlamentsparteien - SPÖ und NEOS - sowie die Grünen bereits die Karten für die EU-Wahl gelüftet. SPÖ-Spitzenkandidat ist Ex-Klubobmann Andreas Schieder, für die Grünen hat Bundessprecher Werner Kogler angekündigt, sich als Spitzenkandidat zu bewerben.

Kandidaten von ÖVP und FPÖ noch nicht fixiert
Spannend wird die Entscheidung bei der ÖVP. Der derzeitige Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas - der immer wieder Kritik am Regierungspartner FPÖ übt - will im Jänner entscheiden, ob er antritt. Spekuliert wird immer wieder auch, dass er mit eigener Liste in die Wahl geht. Die angeblich von Kanzler Sebastian Kurz präferierte Staatssekretärin Karoline Edtstadler soll abgewunken haben.

In der FPÖ hat Parteichef Vizekanzler Heinz-Christian Strache bereits den aktuellen Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky als seinen Wunschkandidaten genannt. Die Parteigremien werden aber erst im Jänner oder Februar entscheiden. Und „Jetzt“ (die ehemalige Liste Pilz) hat das Antreten angekündigt, aber noch keinen Listenersten verraten.

Österreich nach Brexit mit 19 EU-Mandaten
Österreich kann nach dem für März 2019 geplanten Brexit ein EU-Mandat mehr - 19 statt 18 - besetzen. 2014 war - wie schon 2009 - die ÖVP stimmenstärkste Partei, mit 26,98 Prozent kam sie auf fünf Mandate. Die SPÖ holte 24,09 Prozent und ebenfalls fünf Mandate, die FPÖ stellt mit 19,72 Prozent vier EU-Parlamentarier, die Grünen mit 14,52 Prozent drei und die NEOS mit 5 8,14 Prozent einen.

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