Mo, 24. September 2018

„Spiegel“-Interview

08.09.2018 07:41

Kurz: „Chemnitz wäre in Österreich nicht denkbar“

„Vorfälle wie in Chemnitz wären in Österreich nicht denkbar“, hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) jetzt in einem Interview mit dem deutschen Nachrichtenmagazin „Spiegel“ betont. Der Kanzler kritisierte die „unnötigen Entgleisungen“ von unterschiedlichen Parteien, verteidigte sich aber zugleich gegen den Vorwurf, bei Eskapaden seines Koalitionspartners FPÖ kein Machtwort zu sprechen.

„Ich bin Bundeskanzler und nicht Chefkommentator, ich versuche, andere nicht schlechtzumachen“, sagte Kurz gegenüber dem deutschen Nachrichtenmagazin. Leider gebe es von unterschiedlichen Parteien „immer wieder unnötige Entgleisungen“. So seien „Hakenkreuze an die Wände von Häusern von Abgeordneten gemalt oder Grabkerzen davor aufgestellt“ worden, so der Kanzler im „Spiegel“-Gespräch.

Gefragt, ob ihn das beunruhige, erklärte Kurz: „Nein, noch ist alles im Rahmen. Vorfälle wie in Chemnitz wären in Österreich nicht denkbar.“ Der Kanzler begründet dies mit der heterogenen Entwicklung in den neuen Ländern und der alten Bundesrepublik. Wie erst am Freitag öffentlich wurde, hatte sich Rande der teils fremdenfeindlichen Proteste nach dem tödlichen Messerangriff von Chemnitz, wo am Freitagabend erneut Tausende Menschen demonstrierten, auch eine schwere antisemitische Attacke ereignet. Am Abend des 27. August sei das koschere Restaurant „Schalom“ von etwa einem Dutzend schwarz gekleideter Vermummter angegriffen worden. Sie hätten „Hau ab aus Deutschland, du Judensau“ gerufen und das Lokal mit Steinen, Flaschen und einem abgesägten Stahlrohr beworfen.

Kurz drängt bei Brexit-Verhandlungen zur Eile
Bei den festgefahrenen Brexit-Verhandlungen drängte Kurz indes zur Eile. Die EU-Kommission solle vor dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg Vorschläge für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union machen, sagte er dem „Spiegel“. „Es wäre gut, wenn wir schon in Salzburg einen Vorschlag der Kommission auf dem Tisch hätten, um im Herbst eine Vereinbarung mit Großbritannien zu finden“, so Kurz.

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am 19. und 20. September in Salzburg zu einem Gipfeltreffen zusammen. „Ich hoffe, es gelingt uns, in Sachen Brexit voranzukommen“, sagte Kurz. „Die wichtigste Herausforderung während des österreichischen Ratsvorsitzes ist eine ordentliche Vorbereitung des Brexit.“

Ein ungeordneter Brexit würde nicht nur Großbritannien schaden, warnte der Regierungschef. „Wenn es zu einem ungeordneten Austritt Großbritanniens kommen sollte, bedeutet das einen massiven Schaden für beide Seiten - auch für uns als EU-27.“ Im „Spiegel“ kündigte Kurz zudem wegen der Migrationskrise eine neue Offensive in der Zusammenarbeit mit Afrika und einen EU-Gipfel mit afrikanischen Staaten im Dezember an.

 krone.at
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