Mo, 10. Dezember 2018

Sitze verdoppeln?

27.07.2018 06:45

Anti-EU-Parteien vor Europawahl 2019 im Aufwind

Europaskeptische Parteien stehen einer Reuters-Analyse zufolge vor großen Gewinnen bei der Wahl zum Europaparlament im nächsten Jahr. Basierend auf einer Auswertung von jüngsten Wahlumfragen in den dann 27 EU-Mitgliedsländern könnten Anti-EU-Parteien wie die AfD bei der Abstimmung im Mai 2019 deutlich zulegen und zusammen bis zu 20 Prozent der Mandate erringen, was den Verlust der Sitze der britischen UKIP mehr als kompensieren würde.

Allein die vom französischen Front-National-Nachfolger „Nationale Sammlungsbewegung“ und der Partei des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders dominierte ENF-Fraktion - der auch die FPÖ angehört - könnte demnach die Zahl der Sitze von derzeit 35 auf 63 fast verdoppeln. Und die derzeit von der Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien und der britischen Anti-Europa-Partei UKIP dominierte Fraktion EFDD könnte 59 statt bisher 45 Abgeordnete stellen, obwohl die UKIP mit dem EU-Ausstieg Großbritanniens nicht mehr im EP vertreten sein wird.

Anti-EU-Parteien könnten Gesetzgebungsprozess stärker beeinflussen
Damit würden sich die zwei Gruppierungen zusammen 122 Sitze in dem nach dem Brexit auf 705 Mitglieder verkleinerten Europaparlament sichern. Ihr Stimmenanteil würde von derzeit knapp elf auf über 17 Prozent steigen. Mit dem größeren Gewicht könnten die beiden Fraktionen den Gesetzgebungsprozess stärker beeinflussen. Allerdings ist die Zusammensetzung der Fraktionen im Europaparlament wegen der Größe und der Vielstimmigkeit der EU wesentlich flexibler als in nationalen politischen Systemen. Die Fünf-Sterne-Bewegung sondierte etwa schon einen Wechsel zu einer der proeuropäischen Zentrumsgruppe.

Konservative EVP-Fraktion weiterhin stärkte Kraft im EU-Parlament?
Gleichzeitig könnten anderen Parteien ins rechte Lager wechseln. Dazu gehören die polnische PiS, die derzeit noch der konservativen Europafraktion EKR angehört. Die EKR dürfte in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, da die britischen Torys als zweites großes Mitglied mit dem Brexit ihre Sitze abgeben müssen. Größte Fraktion im neuen Parlament wäre den Umfragen zufolge wie bisher die konservative EVP - allerdings mit 180 statt 219 Sitzen. Das Vorgehen, die Umfragen und Wahlen in den 27 Einzelstaaten zusammenzurechnen, ist auch im Parlament selbst verbreitet. EU-weite Wahlumfragen gibt es nicht.

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