"Gio" mal zwei

Hahn will VP-Chef bleiben – Nachfolger zieren sich

Nach der Nominierung von Wissenschaftsminister Johannes Hahn (VP) zum österreichischen EU-Kommissar sind die Nachfolgespekulationen voll entbrannt - zumal der Wiener ÖVP nicht einmal ein Jahr vor der Gemeinderatswahl im Herbst 2010 der Spitzenkandidat abhandenkommt. Hahn selbst versuchte am Mittwoch, etwas Druck aus der Debatte zu nehmen und kündigte an, weiterhin Parteichef bleiben zu wollen.

Das stößt innerhalb der Wiener ÖVP aber auf Widerstand. Die Favoritinnen für Hahns Nachfolge in Partei und Regierung, Christine Marek und Beatrix Karl, geben sich noch zurückhaltend.

Weitere Details rund um die Bestellung Hahns zum EU-Kommissar: siehe Infobox!

Zumindest die Führung der Wiener Landespartei will Hahn auch als EU-Kommissar weiterhin behalten - "wahrscheinlich" sogar über den Wahltag hinaus. "Ich glaube nicht, dass es notwendig ist, das Amt zurückzulegen", sagte Hahn am Mittwoch bei der Präsentation der ÖVP-Herbstkampagne. Der mächtige Döblinger Parteichef Adolf Tiller sieht das allerdings anders. "Das wird nicht gehen", deponierte er am Mittwoch. Von Brüssel aus könne Hahn der Wiener ÖVP nicht helfen. Man brauche daher nicht nur einen Spitzenkandidaten, sondern in weiterer Folge auch einen neuen Parteichef.

Favorisierte Nachfolger zieren sich
Als Favoritin für die Spitzenkandidatur der Wiener ÖVP gilt weiterhin Marek, zumal sie nach Hahns Abgang das einzige der Wiener ÖVP verbleibende Regierungsmitglied ist und bereits über eine gewisse Bekanntheit verfügt. Sie ziert sich allerdings und lehnt einen Wechsel nach Wien ab: "Ich bin fest in der ÖVP-Wien verankert, mache aber meinen Job in der Bundesregierung mit viel Freude und habe nach dem Gratis-Kindergarten und dem einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld noch viel vor. Die Frage eines möglichen Wechsels nach Wien stellt sich nicht."

Noch unklar ist, wer Hahn im Wissenschaftsministerium nachfolgen soll. Aus der ÖVP war dazu zu hören, man denke an eine Persönlichkeit aus der Wissenschaft, möglicherweise an einen Rektor. Zumindest ersteres würde auf die Grazer Arbeitsrechtlerin Beatrix Karl zutreffen.

Gegen die ebenfalls als mögliche Anwärter für den Job genannten Uni-Rektoren wie Christoph Badelt von der Wirtschaftsuniversität und Georg Winckler von der Universität Wien spricht ihre fehlende Verankerung in der ÖVP und mangelnde politische Erfahrung. Spekuliert wurde in ÖVP-Kreisen auch über einen möglichen Kandidaten aus den westlichen Bundesländern.

Möglichkeit der doppelte Büroführung fraglich
Zu klären bleibt freilich noch, ob Hahn nach seinem Wechsel in die Kommission überhaupt Wiener VP-Obmann bleiben kann. Der Verhaltenskodex der Brüsseler Behörde legt nämlich fest, dass Kommissare nebenbei "kein wie auch immer geartetes öffentliches Amt ausüben" dürfen.

In Hahns Büro geht man allerdings davon aus, dass das nicht für Parteiämter gilt. Schließlich erlaube der Verhaltenskodex den Kommissaren die "aktive Mitgliedschaft in politischen Parteien oder Gewerkschaften", sofern dies ihre Tätigkeit in der Kommission nicht beeinträchtigt.