Mi, 22. August 2018

Erste Phase gestartet

15.02.2018 09:43

Volksbegehren: Wird Österreich bald qualmfrei?

Kaum ein Thema wird emotionaler diskutiert als das gekippte Rauchverbot in den Lokalen. Am Donnerstag startete die Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren, das die Regierung bei diesem heißen Thema unter Druck bringen soll.

Hier prallen sprichwörtlich Welten aufeinander: Jeder weiß, wie schädlich das Qualmen ist – und genau aus diesem Grund hat die damals rot-schwarze Bundesregierung im Jahr 2015 ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie beschlossen. Das neue Gesetz hätte ab Mai 2018 gelten sollen. Allerdings: Damit wird es nichts, weil sich die türkis-blaue Regierung geschlossen dagegen ausspricht.

Viele in der Volkspartei für generelles Rauchverbot
Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat genau dieses Thema in den Koalitionsverhandlungen zur Bedingung gemacht, um den Weg einer Zusammenarbeit mit der Volkspartei zu ebnen – und die Partei von Bundeskanzler Sebastian Kurz kommt deswegen jetzt gehörig unter Druck: Nicht wenige Türkise sprechen sich für das generelle Rauchverbot aus – angefangen von den Landeshauptleuten in Oberösterreich und Salzburg, Thomas Stelzer und Wilfried Haslauer, bis hin zu Abgeordneten des Hohen Hauses. Interessanter Blick in die Statistik: Laut einer Umfrage sind nur sieben Prozent des ÖVP-Klientels Raucher, bei der FPÖ beträgt der Wert 40 Prozent.

Wie auch immer: Die Ärztekammer beginnt am Donnerstag mit der Sammlung der Unterschriften für ein Volksbegehren. Die Mediziner wollen damit erreichen, dass die Bundesregierung bei diesem brisanten Thema umdenkt und das geplante Rauchverbot in der Gastronomie durchsetzt. Für die Einbringung dieses Volksbegehrens müssen die Initiatoren rund 8000 Unterschriften vorlegen. Haben sie diese beisammen, wird ein Zeitraum für eine Eintragungswoche festgelegt. Für die verpflichtende Behandlung im Parlament sind dann 100.000 Unterschriften nötig.

Vizekanzler Strache sagte am Mittwoch, dass man die Initiative ernst nehmen würde, betonte aber auch: "Die Gegner des Rauchverbots haben seinerzeit auch Hunderttausende Unterschriften gesammelt." Der Druck wächst also: Neben den bekannten Fakten gegen das Rauchen gibt es auch eine Initiative der Krebshilfe, die im Internet 568.547 Personen unterstützt haben. Und: Immer mehr Gastronomen verzichten von sich aus auf den Qualm in ihren Lokalen. Alleine in Salzburg haben sich 85 Wirte zusammengeschlossen, bundesweit gibt es laut der Initiative "Da stinkt's net" knapp 1900 rauchfreie Lokale.

Kronen Zeitung

 krone.at
krone.at

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.

Nachrichten aus meinem Bundesland
Die Bekanntgabe Ihres Bundeslandes hilft uns, Sie mit noch regionaleren Inhalten zu versorgen.