Auf geht's!

Land macht Tempo bei Konjunkturbelebung

(Bild: Martin Jöchl)

Die Oberösterreichische Landesregierung will angesichts der schwierigen Lage der Wirtschaft über ihre bisherigen Maßnahmen zur Konjunkturbelebung noch zusätzlich Tempo machen. Konkret soll unter anderem die thermische Sanierung von Gebäude beschleunigt werden. Das ist das Ergebnis eines Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsgipfels am Nachmittag im Landhaus.

Am Gipfel nahmen neben der Landesregierung das Präsidium des Landtages, die Klubobmänner, die Sozialpartner und die Experten Karl Aiginger vom Wifo und der Landesgeschäftsführer des AMS, Roman Obrovski, teil.

Konjukturpaket schneller abarbeiten
Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und die Teilnehmer berichteten in einer anschließenden Pressekonferenz, das bereits vorgesehene Konjunkturpaket mit 350 Mio. Euro solle beschleunigt abgearbeitet werden. Neue Förderrichtlinien mit dem Ziel, die thermische Sanierung noch attraktiver zu machen, sollen möglichst rasch erstellt werden. Auch der Wohnbau soll angekurbelt werden.

Weiters soll innerhalb von 14 Tagen eine Analyse vorliegen, welche öffentliche Gebäude für eine thermische Sanierung infrage kommen und bei welchen Hochbauprojekten, die bis Juni begonnen werden können, der Start vorgezogen werden kann.

"Job-Motor" Gratis-Kindergarten
In einem Sonderprogramm sollen Bauten für den Gratis-Kindergarten gestartet werden. Dieser sollte sich überhaupt als "Job-Motor" für Frauen erweisen, weil zusätzlich mehrere hundert Kindergärtnerinnen und Reinigungspersonal benötigt werden. Der Pakt für Arbeit und Qualifikation für offensive Arbeitsmarktpolitik mit auf 160 Mio. Euro erhöhtem Volumen soll fortgesetzt werden. Der Bereich der Landesverwaltung soll nicht aufgebläht werden, aber normale Personalveränderungen sollen eventuell vorgezogen werden.

Mit allen Maßnahmen soll einerseits möglichst rasch ein Effekt auf den Arbeitsmarkt erzielt werden und andererseits das Land nach der Krise gestärkt dastehen. Sie sollen laufend evaluiert und bei Bedarf beschleunigt, bei Unwirksamkeit gestrichen oder ergänzt werden. Der nächste Termin dafür ist Anfang März vorgesehen. Im April soll zudem eine bereits im Vorjahr in Auftrag gegebene Analyse von Stärken und Schwächen Oberösterreichs vorliegen.