Mo, 20. August 2018

Treffen bei Fischer

02.10.2008 23:00

Jörg Haider will mit ÖVP und Grünen regieren

BZÖ-Chef Jörg Haider hält eine schwarz-orange-grüne Koalition für möglich. Es könnte sein, dass nach Auszählung der Wahlkarten diese Konstellation die notwendige Mehrheit habe, meinte Haider nach seinem Gespräch bei Bundespräsident Heinz Fischer am Donnerstag. Fischer selbst habe ihm mitgeteilt, dass er einem alten Ritual entsprechend die stimmenstärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragen werde, berichtete Haider von dem Inhalt des Treffens. Außerdem habe man über Koalitionsmöglichkeiten gesprochen.

Dabei habe er dem Präsidenten mitgeteilt, dass seiner Ansicht nach Rot-Schwarz abgewählt wurde und daher eine neue Form des Regierens gefragt sei. Wie diese genau aussehen solle, darauf wollte sich der Kärntner Landeshauptmann nicht festlegen. Er sprach aber davon, dass man etwa die Bildungsreform auf einer breiten parlamentarischen Ebene erarbeiten solle. Das ausgearbeitete Reformpaket müsse man dann einer Volksbefragung unterziehen.

BZÖ will in die Regierung
Das BZÖ habe jedenfalls unmissverständlich klar gemacht, dass man bereit sei, über eine Regierungsbildung zu verhandeln. Nach dem Motto "alles ist besser als Rot-Schwarz" könne er sich eine schwarz-grün-orange Koalition durchaus vorstellen. Derzeit hat die ÖVP 51, die Grünen 19 und das BZÖ 21 Mandate. Sollten die Grünen mit der Auszählung der ausstehenden Wahlkarten- und Briefwahl-Stimmen noch ein Mandat zulasten von SPÖ oder FPÖ dazubekommen, hätte Schwarz-Orange-Grün mit 92 die Mindestanzahl an Abgeordneten für die Mehrheit im Nationalrat.

Als Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung nannte Haider neue Akzente in der Sicherheitspolitik, eine neue Form der Grenzüberwachung, eine neue Abschiebepraxis in der Asylpolitik sowie Änderungen in der Mittelstandspolitik. Seine Partei hält er auf jeden Fall für regierungs-fit. So meinte er auf die Frage, wen er in die Regierung entsenden würde, dass man u.a. mit Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner und der ehemaligen Sozialministerin Ursula Haubner Personen habe, die bereits über Regierungserfahrung verfügen.

Haider wird an Parteispitze bleiben
Auch verwies er darauf, dass man etwa mit Josef Bucher einen Steuerexperten und mit Gernot Darmann jemanden, der in sicherheitspolitischen Fragen versiert ist, im Team habe. Er selbst kündigte erneut an, dem BZÖ als Parteivorsitzender erhalten bleiben zu wollen, sollte es zu Regierungsverhandlungen mit seiner Partei kommen, werde er im Koalitionsausschuss vertreten sein.

Auf das internationale Medien-Echo nach den Zugewinnen von FPÖ und BZÖ angesprochen, meinte Haider, "das war nicht einmal das Quaken eines Frosches". Er sprach von einem Wiederbelebungsversuch der Sanktionsdebatte, die von einem österreichischen Magazin angezettelt worden sei, das von einer großen Bankengruppen finanziert werde, die Interesse habe, dass es Rot-Schwarz gebe.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
28 Stück des 007-DB5
Aston Martin legt Bond-Auto neu auf - mit Gadgets!
Video Show Auto
Kostic kommt
Hütter-Klub Frankfurt reagiert auf Pleiten
Fußball International
Europa-League-Play-off
Fan-Randale: Rapid-Gegner Bukarest droht Strafe
Fußball International
krone.at-Sportstudio
Konsel: „Rapid? Es brennt schon langsam der Hut!“
Fußball National
„Unglamourös“
Hana Nitsche zeigt ehrlichen After-Baby-Body
Stars & Society
Asienspiele in Jakarta
Sex-Skandal um japanisches Basketball-Quartett!
Sport-Mix

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.

Nachrichten aus meinem Bundesland
Die Bekanntgabe Ihres Bundeslandes hilft uns, Sie mit noch regionaleren Inhalten zu versorgen.