Sa, 18. August 2018

Endlich Frieden?

08.09.2008 09:36

Regierungspartei gewinnt Wahlen in Angola

In Angola hat die Regierungspartei MPLA von Präsident José Eduardo dos Santos vorläufigen Ergebnissen zufolge einen deutlichen Sieg bei der Parlamentswahl errungen. Die nationale Wahlkommission teilte am Samstag mit, dass die MPLA über 81 Prozent der Stimmen erhalten habe. Bisher seien 35 Prozent der abgegebenen Wahlzettel ausgewertet worden. Die Wahl hatte am Samstagabend nach zwei Tagen geendet. Wegen chaotischer Zustände vor allem in Luanda war der Wahlgang um einen Tag verlängert worden, was die oppositionelle Partei UNITA zum Anlass nahm, um eine Annullierung der Abstimmung zu fordern.

Dagegen bezeichneten Beobachter der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) den Urnengang als "friedlich, frei, transparent und glaubwürdig". Die Wahl spiegele den Willen des angolanischen Volks wider, versicherte der Chef der SADC-Beobachtermission, John Kunene aus Swasiland. Sie werde zur Festigung der Demokratie in Angola und zur Stabilisierung der gesamten Region beitragen. Der Fraktionsvorsitzende der oppositionellen Nationalen Union für die völlige Unabhängigkeit Angolas (UNITA), Alceides Sakala, bezeichnete die Organisation der Wahl dagegen als "Skandal". "Das Gesetz sagt sehr klar, wie der Wahlprozess zu verlaufen hat, aber diese Wahlen sind weder klar, noch transparent, noch gerecht", sagte Sakala.

Organisatorisches Chaos
Zahlreiche Wahllokale in Luanda hatten am Freitag nicht rechtzeitig die benötigten Unterlagen erhalten und konnten erst verspätet öffnen. Die Wahlkommission verlängerte den Urnengang daher in 320 Wahlbüros in der Hauptstadt. Doch die logistischen Probleme setzten sich am Samstag fort. Gut ein Fünftel der registrierten acht Millionen Wähler lebt in Luanda. Wie die Wahl im Rest des Landes verlief, war zunächst unklar.

Sieg stand bereits früh fest
Bereits aufgrund erster Hochrechnungen rechnete der Informationschef der regierenden Volksbewegung für die Befreiung Angolas (MPLA), Rui Falcao, mit einem überzeugenden Sieg seiner Partei. Die ersten Ergebnisse "übertreffen unsere Erwartungen", sagte Falcao der portugiesischen Nachrichtenagentur Lusa. Er hoffe auf eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, mit der die MPLA in der Lage wäre, die Verfassung zu ändern. Den Gang der Opposition vor das Verfassungsgericht bezeichnete er als "Verzweiflungsakt eines Verlierers". Die Wahl sei "wunderbar" verlaufen, die angolanischen Wähler hätten ihren "Willen frei kundtun können". Die MPLA ist seit 33 Jahren an der Macht. Die Opposition hatte schon im Vorfeld der Wahl über Einschüchterungsversuche geklagt.

Bisher letzte Wahlen im Jahr 1992
Zuletzt waren die Angolaner 1992 zu einer Parlamentswahl aufgerufen gewesen. Auch damals hatte die UNITA von Wahlbetrug gesprochen. Die von Jonas Savimbi gegründete UNITA hatte daraufhin den 1975 ausgebrochenen Guerillakrieg aus den Wäldern fortgesetzt, der in all den Jahren rund einer halben Million Menschen das Leben kostete und erste endete, als Savimbi 2002 bei einem Feuergefecht starb. Der 27-jährige Bürgerkrieg zwischen UNITA-Kämpfern und der MPLA trieb das an Bodenschätzen und Rohstoffen reiche Land in den Ruin. Seither füllte sich die Staatskasse dank des Öl- und Diamantenhandels wieder, doch die 17 Millionen Einwohner leben größtenteils in bitterer Armut.

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