Sie hört auf!

Kdolsky wird nach Wahl aus der Politik scheiden

(Bild: APA)

Eines der "Enfants terribles" der Großen Koalition wirft das Handtuch: Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass sie nach der Nationalratswahl am 28. September nicht mehr als Ministerin zur Verfügung stehen wird. Bereits vor Tagen hatte sie eine Kandidatur für den Nationalrat und damit einen Verbleib in der Politik als Mandatarin ausgeschlossen. Kdolsky war vor ihrem Quereinstieg Ärztin und Krankenhausleiterin.

Sie werde "nicht nur auf keiner Liste für den Nationalrat kandidieren, sondern in einer nächsten Regierung auch nicht mehr als Bundesministerin zur Verfügung stehen", hieß es. "Bis zur Angelobung einer neuen Regierung werde ich meine politische Tätigkeit, wie bisher auch, mit größter Sorgfalt, vollem Einsatz und aller Kraft und Freude fortführen", so Kdolsky, die auch auf die kritische Haltung von Teilen der ÖVP zur ihrer Ankündigung zu Wochenbeginn, gerne wieder Ministerin werden zu wollen, verwies. 

Molterer hat die Quereinsteigerin nach der Wahl im Jahr 2007 in die Regierung geholt und auch zu seiner Stellvertreterin als Parteichef gemacht. Nach einer recht steilen Karriere von der Fachärztin und Gewerkschafterin als Spitalsmanagerin an die Spitze der niederösterreichischen Landeskliniken-Holding wurde die am 2. November 1962 in Wien geborene Kdolsky damit zum "bunten Vogel" der ÖVP in der wiederaufgelegten Großen Koalition. Als solchem verzieh man der Gesundheitsministerin noch Eingeständnisse wie dass sie hie und da gerne raucht oder Schweinsbraten isst.

Kritik von Parteifreunden an ihrer Arbeit
Das "Outing" ihres Privatlebens vor einem Jahr - die Scheidung und die neue Partnerschaft mit dem früheren Kabinettschef im Innenministerium, Philipp Ita - nahmen ihr aber sowohl die Parteifreunde als auch die Wähler krumm. Sie stürzte in den Umfragen - in denen sie zuvor sehr gute Werte eroberte hatte - ab und musste sich immer wieder Kritik auch von Parteifreunden an ihrer Arbeit gefallen lassen, so wurde die von ihr vertretene Gesundheitsreform auch von großen Teilen der Partei bekämpft.

Dennoch behielt Molterer sie im Amt. Auf die Niederösterreich-Liste für die Nationalratswahl schaffte sie es aber nicht mehr. Und auf ihre Erklärung, dennoch Ministerin bleiben zu wollen, reagierten viele Parteifreunde - die ihren Rückzug erwarten - sauer. Öffentlich forderte sie der Wiener Abgeordnete Ferry Maier auf, zu gehen - und warf ihr vor, eine "eine derart negative Stimmung unter unseren Funktionären und Parteimitgliedern ausgelöst" zu haben.

Molterer nimmt Rückzug zur Kenntnis
Eher trocken kommentierte Vizekanzler Molterer den völligen Rückzug Kdolskys aus der Politik: Dieser sei eine "persönliche Entscheidung, die ich zur Kenntnis nehme", erklärte er in einer Stellungnahme. Er bedankte sich bei der von ihm in die Politik geholten Quereinsteigern aber "für ihre engagierte Arbeit in der Bundesregierung".

Parteichef-Stellvertreterin bleibt Kdolsky - zumindest formal - bis zum nächsten Parteitag, mit dem wohl bald nach der Nationalratswahl am 28. September zu rechnen ist. Denn Parteiobmann und Stellvertreter werden beim Parteitag gewählt. Dieser hatte im April 2007 gemäß dem Vorschlag Molterers vier Stellvertreter - neben Kdolsky auch Elisabeth Zanon, Josef Pröll und Christian Buchmann - gekürt.

"Kdolsky hinterlässt Scherbenhaufen"
Die Oppositionsparteien weinten Kodolsky keine Träne nach. Die Ministerin hinterlasse nach eineinhalb Jahren fehlender und erfolgloser Gesundheitspolitik einen "Scherbenhaufen", meinte etwa der Grüne Gesundheitssprecher Kurt Grünewald.

FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein zeigte sich "gelassen und auch erleichtert", denn diese Entscheidung Kdolskys bedeute "bestimmt keinen Verlust für das österreichische Gesundheitswesen".

BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz ließ sich nicht auf eine Beurteilung Kdolskys ein, sondern richtete seine Kritik gegen die ÖVP: Es sei "beschämend", wie die ÖVP mit Frauen in Führungspositionen umgehe. Er erinnerte daran, dass mit Kdolsky schon die zweite Molterer-Stellvertreterin abgelöst worden sei - nach dem Abgang der Tirolerin Elisabeth Zanon.