Überraschungscoup

Heide Schmidt tritt als LIF-Spitzenkandidatin an

Heide Schmidt kehrt auf die politische Bühne zurück: Die Gründerin des Liberalen Forums wird das LIF als Spitzenkandidatin in die Nationalratswahl am 28. September führen. Das haben die Liberalen am Freitag bekannt gegeben. Zurückkehren wird auch ein weiteres liberales Urgestein: Der Bauunternehmer Hans Peter Haselsteiner (64) soll Wirtschaftssprecher und Vorsitzender des Unterstützungskomitees für Schmidt werden.

Die 59-jährige Schmidt war 1993 nach einem Streit wegen der Ausländerpolitik aus der FPÖ ausgetreten und hatte gemeinsam mit vier weiteren freiheitlichen Abgeordneten das Liberale Forum gegründet. Nach anfänglichen Erfolgen waren die Liberalen aber 1999 wieder aus dem Parlament geflogen, Schmidt trat als Konsequenz daraus als Parteichefin zurück. Haselsteiner hatte im Parlament als stellvertretender Klubchef und Wirtschaftssprecher fungiert.

LIF überlegt Regierungsbeteiligung
Gleichzeitig hat das LIF am Freitag bereits mit einer eventuellen Regierungsbeteiligung in einer Dreier-Koalition spekuliert. Bei einer Pressekonferenz präsentierte man sich als einzige Alternative zu Partnern wie der FPÖ und dem BZÖ. Als Wahlkampfbudget gab Hans-Peter Haselsteiner, Vorsitzender des Unterstützungskomitees, rund 1,5 Mio. Euro an. Er selbst will einen Teil der privaten Zuwendungen dafür übernehmen.

Schmidt: "Hatte eigentlich abgeschlossen"
Schmidt hätte laut eigenen Angaben nicht daran geglaubt, noch einmal bei einer Wahl anzutreten. "Ich hatte mit diesem Kapitel für mein persönliches Leben eigentlich abgeschlossen." Was sie schließlich doch überzeugt habe, sei die derzeitige politische Situation gewesen, auch das Liberale Forum sieht im kommenden Urnengang im September eine Richtungswahl. Zudem will man sich gegen das derzeit stattfindende Abwenden der Menschen von der Politik einsetzen. Schmidt: "Ich glaube, dass die Liberalen eine Ansage gegen den Rückzug sind."

LIF will ernst genommen werden
Für die LIF-Spitzenkandidatin schwingen bei ihrem Antreten auch Emotionen mit, sagte sie. "Es ist eine der wichtigsten, wenn nicht die wichtigste Wahl aus meiner Wahrnehmung." Ihr Credo ist, dass das, was man von anderen fordert, man auch selbst leisten müsse. Es sei "kurzsichtig und fahrlässig", in Kauf zu nehmen, dass sich die Menschen aus dem politischen Leben zurückziehen. Eine Dreier-Koalition sei seit dem Scheitern von Rot-Schwarz eine "ernsthafte Option in diesem Land". Dem Liberalen Forum gehe es nicht um einen bestimmten Platz, den man bei der NR-Wahl erreichen will, sondern, dass man ernst genommen werde und ins Parlament einziehe.

Fokus auf Steuerpolitik
Auch erste Themen, die im Wahlkampf relevant sein werden, griffen Schmidt und Haselsteiner an. So werde es, wie auch bei anderen Parteien um die enorme Teuerung gehen. Ansetzen wollen die Liberalen dabei in der Steuerpolitik, wo sie für mehr Gerechtigkeit sorgen wollen. "Dazu gehört eine Steuerreform mit einer Grundsicherung", legte Schmidt die Schiene bei diesem Thema vor. Haselsteiner, der bereits einmal einen Höchststeuersatz von 80 Prozent gefordert hatte, relativierte zwar, stellte aber klar: "Unvernünftige Einkommen rechtfertigen unvernünftige Steuersätze."

Haselsteiner betont Verantwortung für Strabag
Haselsteiner, der auch für die Wirtschaftsagenden der Liberalen zuständig sein wird, bedauerte, dass er nicht eine aktivere Rolle in diesem Wahlkampf einnehmen kann. Allerdings hätten die Mitgesellschafter und Mitarbeiter seines Unternehmens, der Strabag, "wenig Verständnis, wenn ich ihnen so abrupt abhanden kommen würde". Er streute der Spitzenkandidatin Schmidt bereits Rosen und meinte: "Sie hat sowohl alles Werkzeug, das man braucht, und den Bekanntheitsgrad, der uns helfen wird."

Kleines Wahlkampf-Budget
Zum Budget meinte der Unternehmer und nunmehrige Unterstützer Schmidts: "Es wird das kleinste sein, aber es wird ausreichen, um uns einigermaßen Gehör zu verschaffen." Er, wie auch Schmidt, sehen in der kommenden Wahl eine Situation wie 1993, als das LIF den Einzug ins Parlament schaffte. Der Spitzenkandidatin ist es ein Bedürfnis, eine Liberale Partei in diesem Land zu haben. Kritik gab es auch an Parteien, "die sich zunehmend dem Boulevard ausliefern".

LIF-Bundessprecher Alexander Zach betonte, dass er natürlich weiterhin diese Funktion behalten werden. "Jeder geht eine Strecke und diese Strecke gehen wir jetzt wieder beide gemeinsam", sagte er zur Beteiligung der beiden LIF-Granden.