Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
26.09.2016 - 09:07
Ungarns Ministerpräsident Orban sieht Strafzahlungen als "Schlag in die Magengrube".
Foto: APA/AFP/ATTILA KISBENEDEK

Orban: Strafen sind "Geringschätzung armer Länder"

06.05.2016, 10:22

Der jüngste Vorschlag der EU- Kommission, wie Flüchtlinge auf alle Mitgliedsstaaten aufgeteilt werden sollen, wird von der ungarischen Regierung heftig kritisiert. Ministerpräsident Viktor Orban bezeichnete am Freitag die vorgesehenen hohen Geldstrafen für Staaten, die sich gegen die Quoten wehren, als "Schlag in die Magengrube" und eine "Geringschätzung der ärmeren Länder".

Laut dem Plan, den die EU- Kommission am Mittwoch in Brüssel vorstellte , sollen die Mitgliedsstaaten für jeden nicht aufgenommenen Quoten- Flüchtling 250.000 Euro Ausgleichszahlung leisten. "Für dieses Geld muss ein Ungar mit Durchschnittseinkommen 39 Jahre lang arbeiten", erklärte Orban am Freitag im staatlichen Radio.

Mit dem vorgeschlagenen korrektiven "Fairnessmechanismus" will die Kommission die EU- Staaten zu mehr Solidarität bei der Flüchtlingsverteilung zwingen. Beschlossen müssen die Vorschläge aber von den Innenministern und dem EU- Parlament werden.

Mehrere osteuropäische Staaten gegen Quoten

Ungarn lehnt wie auch Polen, Tschechien und die Slowakei die bisher beschlossenen Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU vehement ab. Im Vorjahr hatte Orban das Land mit Zäunen an den Südgrenzen zu Serbien und Kroatien gegen Flüchtlinge abschotten lassen.

Im Herbst sollen die Ungarn nach Orbans Willen in einer Volksabstimmung ihre Ablehnung der EU- Flüchtlingsquoten ausdrücken. Juristisch hat das für die EU allerdings keine Relevanz.

06.05.2016, 10:22
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum