Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
10.12.2016 - 08:24
Foto: APA/HERBERT NEUBAUER, APA/HARALD SCHNEIDER, krone.at-Grafik

Ex- VP- Grande: Spindelegger soll Chefsessel räumen

17.10.2013, 10:40
Michael Spindelegger soll den Parteivorsitz abgeben, um in der ÖVP den Weg für dringend nötige Reformen frei zu machen. Diese Empfehlung hat am Donnerstag der frühere VP-Grande Heinrich Neisser im ORF-Radio abgegeben. Was die künftige Staatsspitze betrifft, forderte der Ex-Minister eine "kleinere Regierung neuer Köpfe".

Spindelegger solle auf den ÖVP- Chefsessel verzichten und sich bei einer Neuauflage von Rot- Schwarz auf seine Funktion als Vizekanzler konzentrieren, so Neisser im Ö1- "Morgenjournal". Das würde "der ÖVP ermöglichen, auch die Partei neu zu strukturieren und zu reformieren". Immerhin: Auch ein wichtiges Ressort gesteht der frühere ÖVP- Klubobmann Spindelegger in einer künftigen großen Koalition zu.

"Drei, vier Ministerien weniger"

Die Regierung solle sich erneuern, so der frühere Zweite Nationalratspräsident weiter. "Eine Neuordnung der Kompetenzen nach sachlichen Gesichtspunkten würde sicher dazu führen, dass wir drei, vier Ministerien weniger brauchen." Von der nächsten Regierung erwartet sich Neisser Reformen, von der Verwaltung über die Pensionen bis zur Demokratie. Seine Partei, die ÖVP, solle sich vor allem beim Thema Bildung bewegen - und zwar in Richtung Gesamtschule.

Voting in der Infobox: Soll Spindelegger den ÖVP- Vorsitz abgeben?

Erst am Mittwoch hatte Neisser in seiner Funktion als Sprecher der Initiative Mehrheitswahlrecht Forderungen an eine neue Regierung gestellt und bemängelt, dass es weder in der Bildungspolitik noch bei der Verwaltungsreform Fortschritte gebe. Wie das Demokratiepaket sei auch die versprochene Lockerung des Amtsgeheimnisses aufgeschoben worden, kritisiert die Initiative. Eine weitere Forderung betrifft eine Reform des Wahlrechts in Richtung stärkere Personalisierung. So habe sich das derzeit bestehende Vorzugsstimmensystem erneut als "völlig ineffektiv" erwiesen, so Neisser.

"Lindners Verhalten äußerst ungeschickt"

"Äußerst ungeschickt" findet Neisser indes das Verhalten von Ex- ORF- Generaldirektorin Monika Lindner, die als wilde Abgeordnete in den Nationalrat einziehen will. "Man kann sie auch als Element der Verlebendigung des freien Mandats bezeichnen", meinte der Ex- Minister "zynisch".

17.10.2013, 10:40
red/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung