Deutlicher Anstieg

D: 80% mehr Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien

(Bild: APA/EPA/MARC TIRL)

Nach der hitzigen Debatte über eine mögliche Armutszuwanderung aus Südosteuropa liegen in Deutschland jetzt erste Zahlen vor: Die Zuwanderung von Rumänen und Bulgaren ist mit Jahresanfang um bis zu 80 Prozent gestiegen, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung am Dienstag mitteilte. Für die beiden EU-Staaten waren zu Jahresbeginn die letzten Schranken zum deutschen Arbeitsmarkt gefallen.

Die ersten Zahlen wurden mit Spannung erwartet, weil seit dem 1. Jänner für Arbeitnehmer aus beiden Ländern in Deutschland die volle Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt gilt. Die Zahl der in Deutschland lebenden Bulgaren und Rumänen stieg demnach im Jänner um 9.850. Die monatliche Netto-Zuwanderung erhöhte sich im Vergleich zum Jänner 2013 um 80 Prozent.

Noch deutlicher legte im Jänner die Zahl der Beschäftigten aus den beiden Ländern zu. Sie stieg um 13.281 Personen. Das IAB erwartet, dass heuer zwischen 100.000 und 180.000 Rumänen und Bulgaren nach Deutschland zuwandern werden.

Regierung will schärfer gegen Sozialmissbrauch kämpfen
Erst in der Vorwoche hatte die deutsche Bundesregierung im Zuge der Zuwanderungsdebatte neue Maßnahmen angekündigt. Sie will mit der schärferen Bekämpfung von Sozialmissbrauch und finanziellen Hilfen für betroffene Kommunen die Wogen glätten. Innenminister Thomas de Maiziere und Arbeitsministerin Andrea Nahles präsentierten dazu ein entsprechendes Maßnahmenpaket.

In einem nun vorliegenden Zwischenbericht eines eigens eingerichteten Ausschussses werden mehrere Maßnahmen vorgeschlagen. Dazu zählt etwa eine Wiedereinreisesperre bei Rechtsmissbrauch. Auch ein Missbrauch bei Familienleistungen oder Kindergeld soll erschwert werden. Städte, die einem besonders starken Zustrom von Zuwanderern ausgesetzt sind, sollen zudem mehr Hilfe bekommen. In den nächsten Jahren sollen 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

"Zahl der Zuwanderer regional besorgniserregend"
"Die Zahl der Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien ist bundesweit überschaubar, jedoch regional besorgniserregend", erklärte Innenminister de Maiziere. Deshalb sei es richtig, jetzt gegenzusteuern. De Maiziere und auch Nahles verteidigten zugleich entschieden die Freizügigkeit in der EU. Die gestiegene Zuwanderung aus anderen EU-Staaten sei "eine gute Nachricht für unser Land", so der Innenminister. Zuwanderer trügen zu "Wohlstand und Entwicklung" bei. Deshalb dürften aber die Augen nicht vor Problemen verschlossen werden.