Fr, 24. November 2017

Erst 38 Jahre alt

09.11.2017 14:49

Köstinger zur jüngsten Parlamentschefin gewählt

Elisabeth Köstinger ist am Donnerstag vom Nationalrat zu dessen Präsidentin gewählt worden. Das Ergebnis war eher bescheiden: Nur 117 der 175 gültigen Stimmen entfielen auf die 38-jährige ÖVP-Politikerin. Das sind knapp 67 Prozent und damit deutlich weniger, als die letzten Präsidentinnen erhalten hatten. Zuletzt war Doris Bures (SPÖ) mit 78 Prozent gewählt worden.

Die vormalige Europaparlamentarierin und bisherige ÖVP-Generalsekretärin Köstinger ist die dritte Frau in dieser Position und mit 38 die jüngste Parlamentschefin aller Zeiten. Offen ist, ob Köstinger die Funktion dauerhaft ausübt. Spekuliert wird, dass sie bei der Bildung einer türkis-blauen Regierung ein Ministeramt übernehmen könnte. Dies ist wohl ein Grund für ihr bescheidenes Abschneiden.

Nicht weniger als 56 Mandatare stimmten für den bisherigen Zweiten Präsidenten Karlheinz Kopf, der von seiner Partei, der ÖVP, übergangenen worden war. Die NEOS hatten das vorher schon angekündigt, die 46 weiteren Stimmen für Kopf kamen von anderen Fraktionen, die sich im Vorfeld nicht entsprechend deklariert hatten.

Köstinger will "Präsidentin für alle sein"
Köstinger erklärte in einer ersten Stellungnahme, sie wolle "ihr Bestes dafür tun, Präsidentin für alle zu sein". Sie wolle auch eng mit den Bürgern in Kontakt sein und deren Anliegen im Hohen Haus vertreten. Ihre Wahl nehme sie mit großer Demut und Dankbarkeit an und sie sei stolz, zwei starken Frauen wie Barbara Prammer und Doris Bures (beide SPÖ) folgen zu dürfen.

Bures und Hofer wiedergewählt
Köstingers Vorgängerin Bures wurde am Donnerstag zur Zweiten Nationalratspräsidentin gewählt. Sie erhielt 115 der 174 gültigen Stimmen. Das entspricht 66,1 Prozent. Und: Immerhin 23 Stimmen entfielen auf SPÖ-Chef Christian Kern, der sich für die Position nicht beworben hatte. Dritter Nationalratspräsident ist Norbert Hofer. Der FPÖ-Politiker zieht mit einer Unterstützung von 83,54 Prozent in seine zweite Amtsperiode - wobei auch bei ihm ein Wechsel in die Regierung nicht ausgeschlossen ist.

Neuer Nationalrat mit Rekord-Frauenquote in Amt und Würden
Der neue Nationalrat ist seit Donnerstag in Amt und Würden. 182 Abgeordnete wurden im Hohen Haus angelobt, der freiheitliche Mandatar Harald Stefan fehlte entschuldigt. Überraschend kam dagegen der Mandatsverzicht von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), dafür kommt Michaela Steinacker (ÖVP) zurück - was eine Rekord-Frauenquote im Nationalrat von 34,4 Prozent bringt.

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