So, 19. November 2017

Schärfere Kontrollen

25.10.2017 12:29

USA nehmen wieder Flüchtlinge auf

Die USA nehmen ihr Flüchtlingsprogramm wieder auf, führen aber verschärfte Überprüfungen für Migranten aus elf Ländern ein. Das Weiße Haus veröffentlichte am Dienstagabend (Ortszeit) einen entsprechenden Erlass, den US-Präsident Donald Trump am gleichen Tag unterzeichnet hatte.

Das Programm war im Rahmen einer generellen Verschärfung der Einreisebestimmungen für einen Zeitraum von 120 Tagen ausgesetzt. Diese Frist lief am Dienstag aus.

Flüchtlinge sollen intensiver kontrolliert werden
In seiner "executive order" weist der Präsident Regierungsbehörden zwar an, das Programm wieder aufzunehmen, wer aber als Flüchtling aus einem von elf als riskant eingeschätzten Staaten in die USA will, soll nun intensiver kontrolliert werden. Das diene der Sicherheit der Amerikaner, so das Ministerium für Heimatschutz.

Es wurde nicht gesagt, um welche elf Länder es sich handelt. Die Maßnahmen sind auf 90 Tage begrenzt. Die Überprüfungen sollen fallweise gemacht werden, dürften sich also hinziehen.

Trump macht sich gegen Einwanderung stark
Der Stopp des Flüchtlingsprogramms war Teil eines breiteren Politikansatzes Trumps, der sich im Wahlkampf gegen Einwanderung starkmachte und diese Haltung seit Amtsantritt als Präsident umsetzt. Mehrere seiner Einreisestopps für Staatsangehörige bestimmter Länder wurden von Gerichten angehalten.

Vor Kurzem war bekannt geworden, dass in den USA unter Trump trotz weltweit steigender Flüchtlingszahlen weitaus weniger Flüchtlinge eine neue Heimat finden. Laut dem US-Forschungszentrum Pew Research nahmen die USA 2017 bis Ende September 28.000 Flüchtlinge auf. Im Gesamtjahr 2016 waren es laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR 97.000.

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