So, 19. November 2017

Freileitungsgegner

08.05.2017 21:43

Bombe geplatzt: 380er Verhandlung kommt neu

Jetzt steht der Termin fest: Ab 17. Juli verhandelt das Bundesverwaltungsgericht die Causa 380-kV-Freileitung neu. Fünf Tage lang und damit länger als die Salzburger UVP-Verhandlung. Jubel bei den Freileitungsgegnern: Zurück an den Start! Alle Fachbereiche werden jetzt neu abgehandelt.

Vier Tage lang wurde im Juni 2014 von der Salzburger UVP-Behörde im Ausstellungszentrum verhandelt, die Kritiker der umstrittenen Freileitung beim Einlass "gefilzt" wie potenzielle Terroristen: Es gab unzählige Einwendungen und Proteste, mehrere Gutachter fielen durch falsche Aussagen auf. Das Urteil vieler Gegner: "Wir haben uns nicht wie bei einer ernsten Anhörung gefühlt, sondern eher wie bei einem Stück der Löwingerbühne." Dann im Dezember 2015 der zweite Tiefschlag für die Kämpfer einer Erdverkabelung: Das Land Salzburg bewilligt der APG auch den zweiten Teil der umstrittenen Salzburg-Leitung von Kaprun bis Salzburg, auch mit der Stimme der grünen Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler. Seither bombardierten viele Initiativen, aber auch Gemeinden wie Koppl, Eugendorf und Adnet die Wiener Berufungsinstanz mit Beschwerden und ergänzenden Stellungnahmen.

Montag hat das Bundesverwaltungsgericht (Zahl: W155 2120762/1-176Z) entschieden: Ab 17. Juli wird im Marx-Palast in der Wiener Maria Jacobi Gasse fünf Tage lang die Causa komplett neu verhandelt: Bodenschutz und Wald am ersten Tag, es folgen Elektrotechnik und Humanmedizin, weiters Wildbach und Lawinenschutz sowie am 24. Juli der Fachbereich Naturschutz und Landschaftsschutz. Besonders pikant ist der Hinweis der zuständigen Richterin Dr. Silvia Krasa danach: Sollte am 24. Juli die Verhandlung nicht geschlossen werden können, wird unter Umständen möglicherweise drei weitere Tage (bis inklusive 27. Juli) weiter verhandelt.

Fast komplett neues Ermittlungsverfahren
Für Anwalt Dr. Wolfgang List, der die Salzburger Interessengemeinschaft Erdkabel vertritt, ist die Anberaumung einer derartig langen Berufungsverhandlung eine Sensation: "Ich habe so etwas in meinem ganzen Leben noch nie erlebt: Eine Berufungsverhandlung, die nicht nur formal und, wie üblich, rasch entscheidet, sondern praktisch alle Bereiche aus der ersten Instanz komplett neu aufrollt." Seine Schlussfolgerung: "Der Bundesverwaltungsgerichtshof will sich das alles offenbar sehr genau anschauen. Wahrscheinlich gefällt ihm der Salzburger Genehmigungs-Bescheid genau so wenig wie mir und den Freileitungsgegnern. Das Gericht führt praktisch ein komplett neues Ermittlungsverfahren durch." Jubel auch bei den Freileitunsgegnern der IG Erdkabel: "Das ist ein Indiz dafür, dass der Bescheid der Salzburger Landesregierung einfach schlecht und für die Katz’ war", sagt IG-Erdkabel-Präsident Theodor Seebacher: "Diese Entscheidung ist für uns höchst erfreulich."

Wolfgang Weber, Kronen Zeitung

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