Mo, 23. Oktober 2017

Trump ätzt weiter:

27.12.2016 10:54

„UNO ist nur ein Klub, wo sich Leute vergnügen“

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat einmal mehr scharfe Kritik an der UNO geübt. Im Streit um eine Resolution des UN-Weltsicherheitsrats gegen Israels Siedlungspolitik meinte Trump am Montag: "Die Vereinten Nationen haben solch großes Potenzial, aber momentan sind sie nur ein Klub, wo sich Leute treffen, unterhalten und vergnügen können. So traurig!" Bereits zuvor hatte Trump erklärt, dass sich unter seiner Präsidentschaft in der UNO einiges ändern werde.

Der UN-Sicherheitsrat hatte in der Resolution am Freitag ein Ende des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland und im Osten Jerusalems gefordert. Anders als bei ähnlichen früheren Entscheidungen hatten die USA auf ihr Vetorecht verzichtet und so den Weg für den Beschluss freigemacht.

"Die Dinge werden nach dem 20. Jänner anders laufen"
Kurz nach der Abstimmung twitterte Trump, der sich zuvor für ein Veto seines Landes gegen die Resolution ausgesprochen hatte, mit Hinweis auf den Tag seiner Amtsübernahme: "Was die UNO betrifft, werden die Dinge nach dem 20. Jänner anders laufen."

Am Samstag legte er nach, die "große Niederlage für Israel" werde es viel schwieriger machen, Frieden auszuhandeln. Am Montag schließlich bezeichnete er die Vereinten Nationen mit drastischen Worten als unwirksam:

Künftige Rolle der USA in der UNO unklar
Eine der größten Herausforderungen für den neuen UN-Generalsekretär Antonio Guterres liegt in Washington. Mit Trump und dessen neuer UN-Botschafterin Nikki Haley muss er sich auf zwei große Unbekannte einstellen. Der Einfluss der USA innerhalb der Vereinten Nationen ist seit jeher enorm und niemand kann derzeit abschätzen, welche Rolle Washington künftig im internationalen Gefüge spielen will und wird. Wird Trump die UN nutzen, um - wie er im Wahlkampf versprochen hat - Deals zu schließen? Oder ziehen sich die USA schrittweise zurück?

Weltsicherheitsrat als große UN-Baustelle
Der Weltsicherheitsrat gilt innerhalb der UNO jedenfalls als große Baustelle. Guterres könnte dessen längst überfällige Reform vorantreiben, an der sich schon seine Vorgänger Ban Ki Moon und Kofi Annan versucht hatten, und schleppende Abläufe beschleunigen. Unmittelbar nach seiner Vereidigung versprach der neue Generalsekretär, die UNO schlanker und effizienter machen zu wollen.

Guterres steht vor zahlreichen Konflikten
Doch auch mit den zahlreichen Konflikten in der Welt wird Guterres 2017 genug zu tun haben. Syrien liegt in Trümmern, die Flüchtlingskrise hat sich nur scheinbar etwas beruhigt, Nordkoreas Atomtests halten die Welt in Atem und der afrikanische Kontinent wird von Kriegen und Terror heimgesucht. Auch der Ausgang des globalen Kampfs gegen den Klimawandel ist nach der Wahl Trumps zum US-Präsidenten völlig offen.

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Redaktion
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