Mi, 22. November 2017

Kleine Verschiebung

05.12.2016 20:18

Italien: Renzi legt Amt erst am Wochenende nieder

Italiens Premier Matteo Renzi tritt nicht sofort zurück. Präsident Sergio Mattarella hat den scheidenden Ministerpräsidenten zur Aufschiebung seiner Demission aufgefordert, bis das Parlament das Haushaltsgesetz 2017 verabschiedet hat. Der Senat will sich bemühen, das in etwa drei Tagen über die Bühne zu bringen. Renzi werde daher wohl am Wochenende offiziell seinen Rücktritt einreichen, hieß es aus Regierungskreisen.

Der scheidende Ministerpräsident hatte am Montagvormittag bereits eine Stunde lang mit Mattarella gesprochen. Nach einer letzten Ministerratssitzung suchte Renzi dann erneut den Präsidenten im Quirinalspalast auf. Nach einer kurzen Unterredung kehrte der 41-Jährige in den Regierungssitz zurück - wenn auch nur für wenige Tage.

Nach der klaren Ablehnung seiner Verfassungsänderung bei dem Referendum am Sonntag hatte Renzi noch in der Nacht auf Montag seinen Rücktritt angekündigt. Er hatte das Referendum im Vorfeld auch zu einer Abstimmung über seine Regierung gemacht. Ob Renzi, der Italien rund 1000 Tage lang regierte, nun auch den Vorsitz der Demokratischen Partei abgibt, ist noch nicht klar.

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