Mi, 22. November 2017

„Wir schaffen das!“

31.08.2016 21:27

Asylpolitik: Merkel gibt erstmals eigene Fehler zu

Ein Jahr nach ihrem "Wir schaffen das" in der Flüchtlingskrise steht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ohne Abstriche zu ihrer zuversichtlichen Einschätzung. "Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass dieser Satz richtig war", sagte Merkel am Mittwoch bei einem Besuch in der italienischen Stadt Maranello, wo sie Italiens Regierungschef Matteo Renzi zu Regierungskonsultationen traf. Zugleich räumte sie jedoch auch Fehler in der deutschen Flüchtlingspolitik der Vergangenheit ein.

Der Satz habe eine bestimmte Haltung und eine bestimmte Motivation ausgedrückt, so Merkel. "Ich glaube, dass wir vieles geschafft haben, aber auch etliches zu tun bleibt. Aber aus meiner Sicht war dieser Satz berechtigt und richtig."

"Auch wir haben uns gegen Flüchtlings-Verteilung gewehrt"
Zuvor hatte Merkel Fehler in der deutschen Flüchtlingspolitik eingeräumt. "Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert und die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Schon 2004 und 2005 seien ja viele Flüchtlinge gekommen - "und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen", so Merkel zwölf Monate nach der Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge. "Und ja, auch wir haben uns damals gegen eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge gewehrt."

Fehler der Vergangenheit seien offensichtlich. "Wir haben uns des Themas lange nicht angemessen angenommen." Deutschland sei nach der Aufnahme vieler Flüchtlinge aus dem früheren Jugoslawien froh gewesen, dass vorrangig andere Staaten das Thema zu bewältigen hatten. "Das kann ich nicht leugnen." Heute müsse man einen längeren Atem haben, um in Europa insgesamt zu einer fairen Lösung zu kommen.

Merkel bemühte sich, den Bürgern Ängste vor den Folgen des aktuellen Flüchtlingszustroms zu nehmen. So sei der Terrorismus nicht erst mit den Flüchtlingen nach Deutschland gekommen. Die große Mehrheit der Migranten erhoffe sich Ruhe und eine neue Chance. "Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns daran lieb und teuer ist", sagte die Kanzlerin.

Merkel und Renzi: Nicht jeder kann in Europa bleiben
Nach den Gesprächen mit Renzi betonte Merkel: "Wir werden unserer humanitären Verantwortung gerecht, aber die, die kein Bleiberecht haben, müssen wieder gehen." Renzi sagte, beide Länder wollten, dass Flüchtlinge gleichmäßig und gerecht in Europa verteilt würden. "Wir wissen, dass es Grenzen gibt. Es ist undenkbar, dass Europa jeden aufnehmen kann."

Überschattet wurden die Gespräche in Maranello von dem schweren Erdbeben in Italien mit mindestens 294 Toten vor einer Woche. Merkel sagte Rom Unterstützung beim Wiederaufbau zu: "Wir möchten gerne den Wiederaufbau einer Schule finanzieren."

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