Mo, 23. Oktober 2017

Geld für Gemeinden

08.08.2016 16:50

Bessere Kindergärten durch neue Finanzierung?

Derzeit teilen sich Bund, Länder und Gemeinden großteils die Kosten von Kindergärten. Das ist kompliziert, und es fehlen Anreize für bessere Betreuung. Arbeiterkammer und Industriellenvereinigung fordern nun eine radikale Neuordnung zugunsten der Gemeinden, die je nach Angebot unterschiedlich viel Geld bekommen sollen.

Konkret würde ein Kindergarten laut ihrem Modell etwa für unter Dreijährige mit 6130 Euro im Jahr doppelt so viel erhalten wie für Drei- bis Fünfjährige. Weitere Abstufungen gäbe es je nach Länge der Öffnungszeiten oder besonderen Anforderungen (z. B. Anzahl nicht deutschsprachiger Kinder).

Damit würden die Gemeinden, die üblicherweise den laufenden Betrieb bezahlen müssen, für bessere Betreuungsplätze finanziell belohnt. "Das steigert die Qualität der Elementarbildung. Außerdem wäre das ein Schritt zu einer aufgabenorientierten Finanzierung", so AK-Wien-Vizechefin Maria Kubitschek.

Vereinfachungen bisher stets gescheitert
Umsetzen könnte man das Modell im Zuge der laufenden Verhandlungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden um die Verteilung der Steuergelder ab 2017 (Finanzausgleich). Dort sind schon lange Vereinfachungen angedacht, aber immer gescheitert.

"Wir sollten daher mit den Kindergärten wenigstens den ersten Schritt machen", fordert Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung. Rund eine Milliarde Euro würde so effizienter fließen, und durch Umschichtungen wäre das Modell nicht teurer als jetzt.

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